15.03.2020 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Breisgau-S-Bahn: Fragen an Minister Hermann

 

Die Situation der Breisgau-S-Bahn wendet sich nach dem fulminaten Fehlstart nicht wirklich zum Besseren und die politische Verantwortung dafür liegt bei Verkehrsminister Hermann. Wir haben ihm deshalb eine Brief geschrieben und dabei sieben Fragen zu den drängensten Problemen gestellt. Wir sind gespannt auf seine Antworten. Der Wortlaut unseres Briefes:

15.03.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Facebook-Gewinnspiel: Wer gewinnt die Rotwild-Tasse?

 

Wir haben tolle Rotwildtassen und davon haben wir nun eine verlost. Im Lostopf waren alle, die einen unserer Rotwild-im-Schwarzwald-Beiträge auf unserer Facebook-Seite geteilt haben.

Unsere Vorsitzende Birte Könnecke war die Losfee und wer die Tasse gewonnen hat, das erfahrt ihr im Video.

12.03.2020 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Man kann sich natürlich auch selbst abschaffen

 

Im Kreistag prallen unterschiedliche Einstellungen aufeinander. Will man gestalten, verwalten oder am liebsten gar nichts. Darum ging es in einer heftigen Debatte um Struktur- und Finanzausschuss.

Mehr dazu im Bericht der Badischen Zeitung (BZ-Plus)

 

07.03.2020 in Pressemitteilungen von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Kreis-SPD unterstützt Arbeitnehmervertreter des Universitätsherzzentrums Bad Krozingen

 

Seit einiger Zeit beschäftigen wir uns mit der geplanten Verpachtung des Geschäftsbetriebs des Universitätsherzzentrums in Bad Krozingen an die Uniklinik Freiburg. Diese Verpachtung kann eine schlagkräftige Arbeitnehmervertretung vor Ort verhindern. Dazu haben wir jetzt die folgende Pressemitteilung herausgegeben.

01.03.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Es geht nicht um Diesel oder Tempolimit, es geht um Mobilität

 

Das Thema Mobilität ist im Landkreis und darüber hinaus gerade sehr aktuell. Wir werden uns damit bald auf unserem Kreisparteitag beschäftigen. Zur Vorbereitung darauf gibt es heute mal wieder ein Video ...

 

 

19.02.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 43 ist online

 

Unser neuer Mitgliederbrief beschäftigt sich wieder mit allen Ebenen der Politik und bezieht vor allem klar Stellung zu den unsäglichen Ereignissen in Thüringen. Auf regionaler Ebene geht es derzeit vor allem um das Thema ÖPNV aber auch die anstehende Landtagswahl kommt nicht zu kurz.

09.02.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Nahverkehrsplan 2021 – Jetzt sind die Busse dran

 

Letztlich fragte mich ein Freiburger Kollege: "Wie komme ich am Samstag Abend nach Merdingen." Meine Antwort hat ihm nicht gefallen: "Hin mit dem Bus, nach Hause zu Fuß." Ich erntete ungläubiges Kopfschütteln und schmunzelte wissend in mich hinein. Sie glauben es halt immer nicht, die guten Leute aus dem Freiburger ÖPNV-Paradies.

08.02.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Zum Tod von Erika Jacobsen

 

Zum Tod von Erika Jacobsen ein Nachruf von Christoph Bayer, MdL 2001 – 2016, in dessen Team sie fünfzehn Jahre mitgearbeitet hat.

01.02.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Umfrage: Mehrheit will 1- und 2-Cent-Münzen abschaffen

 

Die EU-Kommission will die beiden kleinsten Euro-Münzen abschaffen. Grund: Sie sind zu teuer, zu schwer, zu lästig. Manche Mitgliedsländer verzichten bereits auf diese Münzen und runden auf volle 5 Cent, viele Menschen sehen in einer solchen Regel aber auch den Einstieg in den Bargeldausstieg.

31.01.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Fusion gefährdet Mitbestimmung

 

Im Zuge der Fusionsverhandlungen zwischen den beiden Kliniken beiden Kliniken Universitäts- Herzzentrum Freiburg/Bad Krozingen (UHZ) und Universitätsklinik Freiburg (UKF) verzögert die offene Frage der künftigen Mitarbeitervertretung am UHZ das Weiterkommen und die notwendige Fusion beider Häuser.

Die SPD Breisgau Hochschwarzwald unterstützt die Forderung nach einem eigenem Personalrat im Herzzentrum Bad Krozingen und steht an der Seite der Beschäftigten!

26.01.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 42 erschienen

 

Unser erster Mitgliederbrief im neuen Jahr steht natürlich ein bisschen im Zeichen unseres mittlerweile traditionellen Neujahrsempfang im Hofgut Himmelreich. Es sind aber auch noch viele andere spannende und vielleicht auch kontroverse Dinge dabei.

18.01.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Für unsere Grundwerte und unsere Demokratie einstehen

 

Ihre erneute Kandidatur im Wahlkreis Breisgau bei der Landtagswahl 2021 hat Birte Könnecke, SPD-Vorsitzende im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald, unter großem Beifall beim traditionellen Neujahrsempfang der Sozialdemokraten im Hofgut Himmelreich bekanntgegeben. 2016 war sie auf dem dritten Platz gelandet.

14.01.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Evelyne Gebhardt: "Von der Wirtschafts- zur Bürger-Union"

 

Evelyne Gebhardt (SPD-MdEP) plädiert beim Neujahrsempfang für ein Europa, in dem die Menschen und nicht die Banken und Konzerne im Mittelpunkt stehen.

Einmal mehr willkommenen Anlass, jenseits des Weltgetriebes in nahezu familiärer Atmosphäre innezuhalten, Rück- und Vorschau zu halten und sich des eigenen Wünschens und Wollens zu versichern, bot der Neujahrsempfang des SPD-Kreisverbandes Breisgau-Hochschwarzwald im Hofgut Himmelreich. Ein leidenschaftliches Plädoyer dafür, weiter engagiert am Haus Europa zu bauen, an einem Europa der Bürgerinnen und Bürger, des Friedens, der Gerechtigkeit und der Solidarität hielt die sozialdemokratische Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt aus Schwäbisch Hall. Sie begrüßte es, dass alle Befürchtungen, der Brexit könne zu einem Domino-Effekt führen, sich nicht bewahrheitet haben.

12.01.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

SPD: Leidtragende sind die Behinderten

 

Die Betroffenen sind verunsichert: Bei der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes fehlt es an Geld und Personal.

Menschen mit Behinderung sollen ein selbstbestimmtes Leben führen können.  Das wurde im Koalitionsvertrag von 2013 festgelegt und Ende 2016 gesetzlich verankert. Behindertenrechte sind Menschenrechte, lautet die Position der Sozialdemokraten. Bei der praktischen Umsetzung aber dessen, was in der UN-Menschenrechtskonvention festgelegt ist, nämlich eine vollumfängliche Teilhabe behinderter Menschen am Leben in der Gemeinschaft, hakt es.

08.01.2020 in AG 60plus von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Aus Klimanotstand wird Klimaschutzoffensive

 

Im Herbst haben wir einen Antrag in den Kreistag des Landkreises Breisgau-Hochschwarzwald eingebracht, mit dem wir den Klimanotstand ausrufen wollten. Sehr viel von dem, was wir beantragt haben, ist in einen Kompromissvorschlag übernommen worden, der von fast allen Fraktionen mitgetragen wurde. Darüber freuen wir uns sehr. Mehr dazu von Kreisrat Oswald Prucker ...

19.12.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

"Ist dieser Haushalt eher Brot oder Kuchen?"

 

In seiner Haushaltrede übt unser Fraktionsvorsitzender starke Kritik am Haushalt und erklärt, warum er in der Fraktion mehrheitlich abgelehnt wird. Ein zentraler Aspekt dabei ist die von Verwaltung und der Mehrheit des Gremiums gezeigte Ablehnung des Sozialtickets.

15.12.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 41 ist online

 

Hier kommt die optimale Lektüre für die Weihnachtszeit: Unser zwölfter und letzter Mitgliederbrief für das Jahr 2019. Weil ja über die Feiertage mehr Zeit zum Lesen ist, ist er auch wieder etwas dicker geworden. Es sollte also für jeden etwas dabei sein, denn es geht von der Kommunalpolitik bis zum Bund und vom Ortsverein bis zur Bundespartei.

09.12.2019 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Alle können etwas tun

 

SPD-Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter sprach in Staufen zum Klimaschutzpaket der Bundesregierung.

Jetzt sei Handeln angesagt, sagte die Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter bei einer Diskussionsveranstaltung in der Staufener Zunftscheune zum Klimapaket der Bundesregierung. Es dürfe nicht länger zugewartet werden, wie weltweit zunehmende Extremwetterereignisse zeigten. Das Engagement der Kommunen sei für eine erfolgreiche Klimaschutzpolitik unverzichtbar. Als herausragendes Beispiel nannte die Politikerin die bereits 12 Jahre alte Staufener Klimaschutz-Initiative.

07.12.2019 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Ein Einfallstor für Willkür

 

Der Arbeitskreis „Christen in der SPD“ kritisiert den Bericht des Antisemitismus-Beauftragten des Landes.

Steht ein undifferenzierter Antisemitismus-Begriff nicht nur einer legitimen menschenrechtlich motivierten Kritik der aktuellen israelischen Siedlungspolitik im Wege, sondern auch seiner Wahrnehmung als eine Facette gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, die sich in Attacken auf jüdische Einrichtungen in Deutschland manifestiert? Bei seiner jüngsten Sitzung in Freiburg beklagte der Arbeitskreis „Christen in der SPD“  eben diese Unschärfe in der Definition von Antisemitismus.

05.12.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Jahresrückblick 2020 (!)

 

Das Weihnachtsessen des Kreisvorstands ist natürlich auch immer eine schöne Gelegenheit für einen Jahresrückblick. So macht man das und so machen wir das auch, aber halt ein bisschen anders. Wir blicken nicht auf das zurückliegende Jahr, sondern auf das demnächst beginnende. Ist doch viel lustiger (wenn mans nicht ernst nimmt).

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