10.08.2017 in MdB und MdL

Verabschiedung von Sarah Tröscher

 
Verabschiedung Sarah Tröscher

Sarah Tröscher von Titisee wurde von Rita Schwarzelühr-Sutter Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin verabschiedet. Sarah geht im Zuge des Parlamentarischen Patenschafts- Programm für ein Jahr als Austauschschülerin in die USA nach Albenquerque. Diesen Aufenthalt hat sie unserer Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter zu verdanken.

10.08.2017 in Ortsverein

Plakatierung

 

Hallo liebe "Neugenossen" des Ortsvereins Titisee-Neustadt.
Mein Name ist Salvatore Cubicciotti und ich bin hier im Ortsverein der Kassierer.
Aktuell laufen bei uns die Vorbereitungen zum Bundestagswahlkampf und wir können jede helfende
Hand gebrauchen.
Am 19.08.2017 werden wir auf dem Wochenmarkt am Narrenbrunnen einen Infostand haben (Start
09:00 Uhr) und ab dem 13.08. können dürfen wir plakatieren.
Es wäre schön, wenn Ihr uns unterstützen könnten, sei es beim Plakatieren oder am Stand.
Wenn Ihr Lust habt, meldet Euch einfach beim mir.
Ich freue mich über Eure Rückmeldungen.
Gruß Salvatore
09.08.2017 14:29
SPD Titisee-Neustadt Bundestagswahlkampf

08.07.2017 in Pressemitteilungen

Kriminelle Protestteroristinnen und -terroristen brauch niemand

 
G20-Gipfel

Die Bilder aus Hamburg sind erschütternd. Sie machen jeden und jede Demokratin wütend. Die Polizistinnen und Polizisten haben unter schwierigsten Umständen buchstäblich Leib und Leben riskiert, um unseren Rechtsstaat zu verteidigen.

Die Leidtragenden sind auch die Bürgerinnen, deren Autos angezündet, die Händlerinnen, deren Läden geplündert, die Anwohnerinnen, deren Fensterscheiben zertrümmert wurden. Ihnen allen muss jetzt unbürokratisch geholfen werden. Der G20-Gipfel hat auf Einladung der Bundeskanzlerin stattgefunden. Die Opfer zu entschädigen, ist jetzt nationale Aufgabe.

Wenn brutale Gewalttäter den Rechtsstaat herausfordern, müssen alle Demokratinnen und Demokraten zusammenstehen..

24.06.2017 in Pressemitteilungen

"Das ist schwer nachvollziehbar"

 

TITISEE-NEUSTADT (tab). "Ich bedaure das sehr und es verwundert mich." Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter war diejenige, die sich für die Förderung des Kultur-, Bürger- und Vereinshauses aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" eingesetzt hat. Kurz vor Weihnachten hatte sie den Zuwendungsbescheid über 1,125 Millionen im Neustädter Rathaus an Bürgermeister Armin Hinterseh übergeben. Jetzt, sechs Monate später, ist das Projekt gekippt. "Was ich schwer nachvollziehen kann: Die finanzielle Situation hat sich doch nicht von heute auf morgen völlig verändert", sagt die Bundespolitikerin.
 

Das Geld geht an keine andere Gemeinde


Man habe gemeinsam die Fördermöglichkeit überprüft und dann ein Planungskonzept vorgelegt. "Das alles basierte auf Beschlüssen, das Geld wurde in den Haushalt eingestellt, der beschlossen und dann genehmigt wurde", sagt sie weiter. Dieser, wie Schwarzelühr-Sutter ihn nennt, späte Einwand habe sie deshalb sehr überrascht und sei schwer nachzuvollziehen. "Wenn man über klamme Finanzen diskutiert, passt es für mich nicht zusammen, jetzt 680 000 Euro für nichts auszugeben." Doch sie habe die Entscheidung von Rat und Verwaltung zu akzeptieren.

Darauf angesprochen, wie der Bund strukturschwachen Kommunen wie Titisee-Neustadt helfen kann, um deren Finanzlage zu verbessern, stellt sie die Frage: "Was soll der Bund denn noch mehr machen, als Zuschüsse zu geben?" Auch für den Breitbandausbau gebe es Förderungen vom Bund, zudem hätten klamme Städte und Gemeinden beispielsweise über das Städtebauförderungsprogramm die Möglichkeit, Hilfe zu bekommen.

Das Geld geht nun nicht etwa automatisch an eine andere Kommune, die bei dem vielfach überzeichneten Förderprogramm leer ausgegangen ist, sondern bleibt beim Bund.

Rita Schwarzelühr-Sutter

Leni Breymaier

Leni Breymaier