13.05.2020 in Pressemitteilungen von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

SPD Breisgau-Hochschwarzwald sieht die Entwicklung der Kreisfinanzen mit großer Sorge

 

Zu den finanziellen Folgen der Coronakrise für die Finanzen des Landkreises Breisgau-Hochschwarzwald hat der Kreisverband die folgende Pressemitteilung herausgegeben.

09.05.2020 in Allgemein von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mit gebrochenem Herzen

 

Ich hatte gestern, am 8. Mai, die Möglichkeit, mir die Ansprache von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum 75. Jahrestag des Tages der Befreiung live anzusehen. Es war natürlich ein widersinniges Schauspiel, möchte man sagen, mit so wenigen Leuten bei einem so wichtigen Gedenktag. Aber so ist es halt im Moment und vielleicht hilft uns das ja, jenseits von Spektakel der Bedeutung des Tages näher zu kommen.

08.05.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

75. Jahrestag des Tags der Befreiung: #niewieder

 

Heute vor 75 Jahren endete der Krieg, der durch deutschen Größenwahn, Faschismus und den Glauben an die eigene Überlegenheit ausgelöst worden war. Von deutschem Boden wurde unzähliges Leid in andere Länder getragen und über das eigene Land gebracht. Ja, wir stimmen Herrn Gauland zu, es war eine absolute Niederlage. Und das war auch gut so.

Doch statt in Hass und Feindschaft zu verharren, was verständlich und nachvollziehbar gewesen wäre, haben die Siegermächte uns die Hand gereicht. Deutschland durfte aufstehen und ist mit ihrer Hilfe neu erblüht. Wir wurden in der EU als Partner akzeptiert. Diese Haltung hat zu 75 Jahren Frieden und Wohlstand geführt. Dieses kostbare Geschenk verdient unsere Dankbarkeit und Achtsamkeit.

#niewieder darf von deutschem Boden eine Bedrohung für andere Länder, Minderheiten oder Religionen ausgehen
#niewieder "Deutschland, Deutschland über alles"
#niewieder Hass, Gewalt und Krieg
#niewieder

04.05.2020 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Keine Abwrackprämie 2.0 für die Boni-Ritter

 

Ich gestehe gleich zu Beginn: Ich habe von der Abwrackprämie 2009 profitiert und was soll ich sagen, die Karre von damals ist halt mittlerweile auch wieder in die Jahre gekommen … Trotzdem: Die Forderung der Autoindustrie nach einer Neuauflage einer wie auch immer gearteten Kaufprämie treibt mir die Zornesröte ins Gesicht.

02.05.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Unterbrechung der Infektionsketten: was heißt das eigentlich und wie kann das gemacht werden?

 

In Gesprächen stelle ich immer wieder fest, dass vielen nicht klar ist, was das eigentlich sein soll, die „Unterbrechung der Infektionsketten“ und was das bringen soll. Und noch weniger klar ist, welche Maßnahmen notwendig sind, um dies zu erreichen.

26.04.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 45 ist online

 

Der April neigt sich dem Ende zu und deshalb ist es höchste Zeit für den Mitgliederbrief. Es ist jetzt die 45ste Ausgabe und ja, er ist natürlich geprägt vom großen Thema Corona-Krise.

23.04.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Die Landesregierung schlingert sich so durch

 

Wer sich die landespolitische Landschaft derzeit im Zusammenhang mit den Corona-Verordnungen genauer ansieht, stellt auch hier fest, dass Baden-Württemberg auf der politischen Bühne nicht mehr wahrnehm­bar ist.
NRW und Bayern (momentan Vorsitz im Bundesrat) ergänzt um diverse Minister­präsidenten von Hamburg, MV, RLP bis Sachsen sind wahrnehmbar in die Entschei­dungsprozesse und Diskussionen einge­bunden, bringen eigene Lösungsvorschläge und Regelungen auf den Weg.

22.04.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Corona: Die Verlockung der Lockerung

 

Während andere sich einen Überbietungs-Wettbewerb liefern, was jetzt noch alles möglichst schnell gelockert werden sollte, wagt unsere Kreisvorsitzende, die als Amtstierärztin in der Seuchenbekämpfung arbeitet, eine andere Sicht auf die Dinge.

28.03.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Corona im Kreis: Das Landratsamt blockiert

 

Das Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald gibt die Daten der Infizierten nicht an die Ortspolizeibehörden weiter und macht es den Gemeinden damit unmöglich, Quarantänen anzuordnen. Das kritisieren wir aufs Schärfste und sind uns damit einig mit vielen Bürgermeistern, dem Gemeindetag und dem Sozialministerium in Stuttgart. Oswald Prucker erklärt die Zusammenhänge in diesem kurzen Video.

26.03.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Nehmt den Held*innen nicht den Frühzug weg!

 
Sharepic: Foto der Breisgau-S-Bahn mit Slogan: Nehmt den Held*innen nicht den Frühzug weg!

Überall werden die Pflegekräfte für ihren Einsatz in den Krankenhäusern in diesen Krisenzeiten gelobt. Es wird geklatscht und vieles mehr. Und das alles zu Recht. Um so unverständlicher ist es, dass bei der Umstellung der Bahn- und Busverbindungen genau diesen Heldinnen und Helden der Weg zur Frühschicht und der Heimweg von der Spätschicht erschwert wird. Ausgerechnet diese Bus- und Bahnverbindungen werden gestrichen.

24.03.2020 in AG 60plus von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 44 ist online

 

Unser neuer Mitgliederbrief für den Monat März ist so eben erschienen. Es ist unsere 44ste Ausgabe und natürlich ist ein recht beherrschendes Thema die derzeitige Corona-Pandemie. Aber nicht nur, wir haben noch eine Reihe anderer Themen.

23.03.2020 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Shutdown – Chancen eines Resets

 

Ein Reset erfasst unsere Gesellschaft, die ganze Welt, wie es selbst kitschige USA-Apokalypsenfilme kaum drastischer dar­stellen konnten. Eben noch weltweit hitzig unterwegs für Gewinnmaximierung, Profitgier und strategischen Wirtschafts­kriegen, verfällt die Welt in die Corona-Starre.

15.03.2020 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Breisgau-S-Bahn: Fragen an Minister Hermann

 

Die Situation der Breisgau-S-Bahn wendet sich nach dem fulminaten Fehlstart nicht wirklich zum Besseren und die politische Verantwortung dafür liegt bei Verkehrsminister Hermann. Wir haben ihm deshalb eine Brief geschrieben und dabei sieben Fragen zu den drängensten Problemen gestellt. Wir sind gespannt auf seine Antworten. Der Wortlaut unseres Briefes:

15.03.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Facebook-Gewinnspiel: Wer gewinnt die Rotwild-Tasse?

 

Wir haben tolle Rotwildtassen und davon haben wir nun eine verlost. Im Lostopf waren alle, die einen unserer Rotwild-im-Schwarzwald-Beiträge auf unserer Facebook-Seite geteilt haben.

Unsere Vorsitzende Birte Könnecke war die Losfee und wer die Tasse gewonnen hat, das erfahrt ihr im Video.

12.03.2020 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Man kann sich natürlich auch selbst abschaffen

 

Im Kreistag prallen unterschiedliche Einstellungen aufeinander. Will man gestalten, verwalten oder am liebsten gar nichts. Darum ging es in einer heftigen Debatte um Struktur- und Finanzausschuss.

Mehr dazu im Bericht der Badischen Zeitung (BZ-Plus)

 

07.03.2020 in Pressemitteilungen von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Kreis-SPD unterstützt Arbeitnehmervertreter des Universitätsherzzentrums Bad Krozingen

 

Seit einiger Zeit beschäftigen wir uns mit der geplanten Verpachtung des Geschäftsbetriebs des Universitätsherzzentrums in Bad Krozingen an die Uniklinik Freiburg. Diese Verpachtung kann eine schlagkräftige Arbeitnehmervertretung vor Ort verhindern. Dazu haben wir jetzt die folgende Pressemitteilung herausgegeben.

01.03.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Es geht nicht um Diesel oder Tempolimit, es geht um Mobilität

 

Das Thema Mobilität ist im Landkreis und darüber hinaus gerade sehr aktuell. Wir werden uns damit bald auf unserem Kreisparteitag beschäftigen. Zur Vorbereitung darauf gibt es heute mal wieder ein Video ...

 

 

19.02.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 43 ist online

 

Unser neuer Mitgliederbrief beschäftigt sich wieder mit allen Ebenen der Politik und bezieht vor allem klar Stellung zu den unsäglichen Ereignissen in Thüringen. Auf regionaler Ebene geht es derzeit vor allem um das Thema ÖPNV aber auch die anstehende Landtagswahl kommt nicht zu kurz.

09.02.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Nahverkehrsplan 2021 – Jetzt sind die Busse dran

 

Letztlich fragte mich ein Freiburger Kollege: "Wie komme ich am Samstag Abend nach Merdingen." Meine Antwort hat ihm nicht gefallen: "Hin mit dem Bus, nach Hause zu Fuß." Ich erntete ungläubiges Kopfschütteln und schmunzelte wissend in mich hinein. Sie glauben es halt immer nicht, die guten Leute aus dem Freiburger ÖPNV-Paradies.

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