22.08.2019 in Ortsverein

Mitglieder des Ortsvereins, sowie der Stadtratsfraktion mit Rita Schwarzelühr-Sutter und Firmenchef Andreas Bächle.

Besuch der Firma Bächle in Titisee-Neustadt

Die SPD-Stadtfraktion und der Ortsverein waren heute zusammen mit unserer Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter und der stellv. Kreisvorsitzenden Tanja Kühnel bei der Firma Bächle in Titisee-Neustadt zur Besichtigung.

Firmenchef Andreas Bächle führte uns 1,5 Std. sehr kompetent und informativ durch seinen Betrieb, berichtete über die Arbeitsfelder, die Sorgen und Nöte im Bereich der Veranstaltungstechnik. 12 Arbeitsplätze, Lehrlings- und Meister- bis hin zur Bachelorausbildung ist in der Firma möglich.

Wir bedanken uns noch einmal recht herrzlich!

Politik muss in ständigem Austausch mit allen Bürgerinnen und Bürgern passieren.

08.05.2019 in Presseecho

Anstrengungen für Bürgernähe

BZ-SERIE: Die SPD und die Schwerpunkte ihres Wahlprogramms / Genossen versprechen weiter den Vereinen Räume.

[...] Die Fraktion, die ihr Wirken am Ratstisch als verlässliche Größe für die Bürger einschätzt, will aber nicht lockerlassen. Die Veranstaltungs- und Vereinsräume betreffen aus ihrer Sicht einen Großteil der Bevölkerung, die Bedarfe seien ermittelt. [...]

Das bezieht sich auf das Versprechen, dass beim Schulhausneu- und -ausbau an die Vereine gedacht werden soll, ergänzt Ertle. Das Hin und Her beim Haus Lickert sei vielen Bürgern aufgestoßen. Unter anderem daher leitet die SPD eines ihrer Schwerpunktziele für die kommenden fünf Jahre ab. Denn zu ihrem Profil zählt sie, dass verlorengegangenes Vertrauen etwa beim Eisweiher und beim Felsele durch mehr Bürgernähe und Verlässlichkeit zurückgewonnen werden muss. "Warum sind so viele Projekte in den Sand gesetzt worden", fragt Ertle, "warum wurde mal so und mal so entschieden?" Das Haus Lickert habe vielen Bürgern den Stecker gezogen. [...]

 

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18.03.2019 in Presseecho

SPD hat vier Neulinge dabei

Ortsverein stellt Liste für die Gemeinderatswahlen auf.

 

TITISEE-NEUSTADT. Drei Frauen und sieben Männer; vier Neulinge und sechs Erfahrene; zwei junge Leute und acht im Alter zwischen 54 und 64 Jahren: So präsentiert sich die Liste der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) für die Kommunalwahl am 26. Mai in Titisee-Neustadt. Damit treten die Genossen nicht so stark an wie vor fünf Jahren, damals gingen 16 Kandidatinnen und Kandidaten ins Rennen, sechs Sitze waren die Ausbeute.

 

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27.11.2018 in Ortsverein

Haus Lickert

Stadt Titisee-Neustadt

Herrn Bürgermeister Hinterseh

Rathaus

79822 Titisee-Neustadt                                                                  23.11.2018

Haus Lickert

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Hinterseh,

sehr geehrte Damen und Herren,

der Ortsverein Titisee-Neustadt der Sozialdemokratischen Partei Deutschland spricht sich nach intensiver Beratung für das Konzept von Herrn Michael Beha zur künftigen Nutzung des Hauses Lickert aus. Dabei stehen für uns folgenden Aspekte im Vordergrund:

Das Bestandsgebäude wird weitgehend erhalten und nach Ausbau und Erweiterung einer sinnvollen, bedarfsgerechten Nutzung zugeführt. Auch der Parkplatz beim Narrenbrunnen bleibt zur entsprechenden, zentrumsnahen Verwendung bestehen. Insbesondere die Erweiterung des Objektes in die derzeitige Kurbadstraße durch einen Anbau mit Einzelhandelsgeschäften führt zu einer erheblichen Verbesserung der städtebaulichen Situation und der Anziehungskraft dieses Bereichs an Besucher und Kunden. Die angedachte Verwendung eines Teils des Gebäudes als Arztpraxis gibt die Möglichkeit einer Stabilisierung der ärztlichen Versorgung der Bewohner unserer Stadt.

Wir sind der Ansicht, dass für eine Beschlussfassung zur Verwertung des Anwesens nicht allein auf den Verkaufserlös abgehoben werden sollte, vielmehr auch die vorgenannten Gedanken berücksichtigt werden sollten. Die dient der Erhaltung einer lebenswerten Stadt und damit ihrer gesamten Bevölkerung.

Mit freundlichen Grüßen

Sandra Uecker

Vorsitzende

28.09.2018 in MdB und MdL

Antwort Rita Schwarzelühr-Sutter

Liebe Genossinnen und Genossen des OV Titisee-Neustadt,

 

vielen Dank für Eure E-Mail vom 21. September in Sachen Hans-Georg Maaßen. Ich freue mich, dass Ihr ein so lebendiger Ortsverein seid und nehme mir Eure Stellungnahme sehr zu Herzen.

 

Ein ähnliches Feedback hat die Parteiführung aus vielen Landesverbänden und Ortsvereinen erreicht. Andrea Nahles hat dies aufgenommen und der CDU und CSU mitgeteilt, dass ein erneutes Treffen nötig ist, um die Personalentscheidung zu korrigieren und um eine Lösung zu finden, die der breiten Kritik der Öffentlichkeit Rechnung trägt.

 

Dabei hat sich die SPD durchgesetzt: Hans-Georg Maaßen wird nicht Verfassungsschutzpräsident bleiben. Das war der SPD wichtig. Herr Maaßen wird nicht Staatssekretär und nicht befördert. Das ist richtig so. Unser Staatssekretär Gunther Adler bleibt als Staatssekretär für Bauen und Wohnen im Amt. Das ist angemessen, denn er ist ein ausgezeichneter Fachmann, auf den wir nicht verzichten wollen. Herr Maaßen wird im Bundesinnenministerium eine neue Aufgabe als Sonderberater beim Bundesminister des Inneren im Range eines Abteilungsleiters zuständig für europäische und internationale Aufgaben übernehmen, die seiner alten Besoldungsstufe entspricht. Sein Tätigkeitsbereich wird nichts mit dem Verfassungsschutz zu tun haben. Das ist konsequent.

 

Ich teile Euren Einwand, dass in den letzten Tagen die gute Sacharbeit der SPD leider untergegangen ist. Mit dem Gute-Kita-Gesetz von unserer Familienministerin Franziska Giffey konnten wir beispielsweise ein Kernanliegen sozialdemokratischer Politik auf den Weg bringen. Aber wir haben noch viel mehr vor. Wir wollen die gesetzliche Rente stabilisieren, für bezahlbare Wohnungen sorgen, den Schutz der Arbeitslosenversicherung verbessern, die Parität in der Krankenversicherung widerherstellen, einen sozialen Arbeitsmarkt schaffen und vieles mehr. Das ist Politik für ein solidarisches Land. Darum geht es mir und sicher auch Euch, die Ihr an der Basis mehrheitlich für diese Koalition gestimmt habt.

 

Meine Erwartung ist, dass sich alle Koalitionspartner nun darauf konzentrieren, den Koalitionsvertrag umzusetzen. Die SPD wird dabei vorangehen. Ich freue mich auch weiterhin auf Eure kritische und konstruktive Begleitung unserer Arbeit in Berlin, aber bitte Euch auch darum, unsere inhaltlichen Erfolge entsprechend vor Ort zu kommunizieren, damit wir als SPD gemeinsam und im Geiste unserer Erneuerung Vertrauen in der Bevölkerung wiedergewinnen können.

 

Mit freundlichen Grüßen nach Titisee-Neustadt

 

Eure Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB

22.09.2018 in Ortsverein

Der Fall des Verfassungspräsidenten

Liebe Rita,
herzlichen Dank für die Zusendung des Newsletters.
Zu Deinem letzten Absatz möchten wir, der Vorstand des SPD Ortsvereines Titisee-Neustadt Stellung nehmen:
Die Außerungen und das Verhalten von Herrn Maaßen sind nicht zu entschuldigen, da sind sich die
Sozialdemokraten einig. Auch die Rücktrittsforderungen sind überaus verständlich.
Was aber viele Parteimitglieder wie auch SPD-Wähler weder verstehen noch bereit sind zu tolerieren, ist das
maßlose Auftreten unserer Parteichefin in lhren Reaktionen auf das Verhalten Herr Maaßens und dann ihre
Reaktionen auf die Entscheidung Seehofers!
Wir beurteilen lhr Verhalten als instinktlos, unangemessen und sogar als schädigend für den gesamten Weg der
SPD-Erneuerung! Als erfahrene Politikerin hätte sie zumindest die verschiedenen Möglichkeiten einer Reaktion
unseres untragbaren Innenministers einkalkulieren und vorherahnen müssen! Das dabei dann auch noch ein
verdienter SPD Staatssekretär geopfert wurde, ist der negative Höhepunkt einer politischen Fehlleistung.
Am Ende ist die SPD von Seehofer erpresst worden und Andrea hat das zugdassen. Ziel hätte sein müssen, die
Beratungen zu verlassen, sich mit dem Parteivorstand abzustimrnen um dann mit breiter Rückendeckung den
Seehoferschen Erpressungsversuch zurückzuweisen !
Dieses, so in der Bevölkerung wahrgenommene und damit zum wiederholten Malgezeigte Verhalten nach dem
Motto ,,erst drohen und dann einknicken", verstärkt das schwache Bild, das die SPD-Führung zurzeit im Lande
abgibt, was die erneuten Umfragewerte eindrucksvoll belegen. Das Vertrauen in eine starke Politik der SPD geht
damit weiter vedoren.
Was uns aber am meisten ärgert, ist die Tatsache, dass das Pfund, mit dem man wuchern könnte, nämlich die gute
praktische Politik von Franziska Giffey, Hubertus Heil, Heiko Maas und Olaf Scholz, damit in den Hintergrund
gedrängt, guasi nicht mehr wahrgenommen wird.
Horst Seehofer wird seine Quittung bei den nächsten Wahlen bekommen! Leider vermuten wir.... unsere SPD auch.
Wir sind zutiefst enttäuscht!
Liebe Rita leite diese Steltungnahme auch an die SPD Spitze (Andrea Nahles) weiter.
Mit solidarischen Grüßen
Der Vorstand des Ortsvereines von Titisee-Neustadt

30.07.2018 in Ortsverein

Wanderung mit Rita

Eine gemeinsame Wanderung mit Rita und den Ortsvereinen Löffingen, Lenzkirch und Neustadt findet am Samstag, 25.08. statt. Wir treffen uns um 12.45 Uhr an der Jugendherberge in Neustadt und wandern dann gemütlich um Neustadt und kehren anschließend im Pauli Wirt in Rudenberg ein. Wanderführerin wird Sabine Schubert sein. Ihre Handy-Nr. 0151-14115468

 

22.06.2018 in Ortsverein

Mitgliederversammlung

In der Mitgliederversammlung am Donnerstag, 21. Juni wurde der neue Vorstand gewählt. 1. Vorsitzenden bleibt Sandra Uecker, ihr Stellvertreter ist Claus-Peter Wolf, Kassierer Salvatore Cubicciotti, Schriftfüherin Christa Schönherr. Als Beisitzer/in wurden gewählt, Wolfang Fugmann, Sabine Schubert, Götz Ertle, Karin Katz-Hör, Klaus Hör, Tobias Schulten und Siegfried Schönherr. Kassenprüferin/er sind Tina Herr und Karl Wursthorn.

 

 

 

05.06.2018 in Presseecho

Mitgliederversammlung

Kleine Runde, große Probleme: Bei der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Titisee-Neustadt wurde deutlich, dass bei den Genossen einiges im Argen liegt. Weil die Kassenprüfer fehlten, konnte der Kassierer nicht entlastet werden. Das muss nun bei einer erneuten Zusammenkunft am 21. Juni geschehen, dann soll auch der Vorstand gewählt werden. Indes stellten sich die zehn SPD-Mitglieder, die zur Versammlung gekommen waren, die entscheidende Frage: Hat der Ortsverein überhaupt noch eine Zukunft?

Schwierige Situation
"Viel haben wir vergangenes Jahr nicht gemacht. Und damit bin ich nicht zufrieden", begann die SPD-Ortsvereinsvorsitzende, Sandra Uecker, ihren Bericht. Ihre Zeit sei begrenzt und ihr das Führungsamt zu viel, sie wolle es abgeben – das sage sie schon seit Jahren, machte Uecker deutlich. Doch es finde sich niemand, der sich im Ortsverein engagieren, geschweige denn eine Führungsrolle übernehmen wolle. "Ich habe viele Leute angesprochen, aber sie haben alle abgesagt. Zwingen, ja zwingen kann ich niemanden", sagte Uecker enttäuscht. Einer ihrer Stellvertreter, SPD-Fraktionssprecher Markus Schlegel, kündigte in der Versammlung an, für das Vorstandsamt nicht mehr zur Verfügung zu stehen. Zu groß sei die Belastung durch Beruf und Gemeinderat.

In der jüngsten Vorstandssitzung sei nun "kontrovers diskutiert" worden, wie und ob es für den Ortsverein weitergehen kann. "Doch eine gute Lösung haben wir nicht gefunden", sagte Uecker. Und so habe die Auflösung des Ortsvereins im Raum gestanden. "Sollen wir ihn sterben lassen? Dann ist die SPD aus Titisee-Neustadt weg." Das habe der Vorstand samt ihr dann doch nicht gewollt, sagte Uecker deutlich. "Deshalb werde ich das Amt nochmal für zwei Jahre übernehmen – obwohl ich sagen müsste, es geht nicht mehr." In dieser Zeit solle aktiv nach Leuten gesucht werden, die bereit sind, sich für die SPD in Titisee-Neustadt zu engagieren. "Ob uns das gelingt?" Uecker stellt diese Frage selbst – und gab auch gleich die Antwort darauf: "Wir haben eine Chance."

Die Aufgaben
Mit der Kommunalwahl und auch der Bürgermeisterwahl im kommenden Jahr stehe die SPD vor großen Herausforderungen. Auch gehe das darum, so Sandra Uecker, verlorengegangenes Vertrauen der Bürger in die Stadtpolitik zurückzugewinnen. Bei einem SPD-Stammtisch zum Thema Eisweiher habe sich gezeigt, wie "frustrierend die Arbeit für die Engagierten war". Daraus müssten Lehren für die Zukunft des Miteinanders in Titisee-Neustadt gezogen werden. "Sowas darf nicht mehr passieren, die Bürger müssen mehr wahr- und mitgenommen werden", sagte die SPD-Vorsitzende.

19.05.2018 in Ortsverein

Hauptversammlung

Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Ortsverein Titisee-Neustadt
Ortsvereinsvorsitzende
Sandra Uecker Ahornweg 3 79822 Titisee-Neustadt
Telefon: 07651-5803
Fax: 07651-935492
E-Mail: sandra.uecker@spd-titisee-neustadt.de
Liebe Genossinnen/Genossen Titisee-Neustadt, 09.05.2018
Einladung zu unserer Mitgliederversammlung am 01. Juni 2o18 um 19 Uhr im Hotel Jägerhaus (Stüble)
in Neustadt.
Als Tagungsordnung schlagen wir vor:
1. Begrüßung, Konstituierung (Genehmigung der Tagesordnung)
2. Totenehrung
3. Bericht der Vereinsvorsitzenden
4. Bericht des Fraktionssprechers
5. Kassenbericht
6. Bericht der Kassenprüfer
7. Entlastung des Kassierers
8. Entlastung des Gesamtvorstande
9. Wahl eines Wahlleiters, einer Zähl- u. einer Mandatsprüfungskommission
10. Neuwahlen
a. Wahl des/der Vorsitzenden
b. Wahl des/der stellv. Vorsitzenden
c. Wahl des Kassierers/Kassiererin
d. Wahl des Schriftführers/Schriftführerin
e. Wahl der Beisitzer
f. Wahl der Kassenrüfer/innen
11. Wahl der Delegierten für die Europawahlkonferenz und Ersatzdelegierten
12. Wahl der Kreisdelegierten und Ersatzdelegierten
13. Ehrungen (10 Jahre Anne Yvonne Saliba – 25 Jahre Siegfried Schönherr und 50 Jahre Josef Kramer
14. Verschiedenes (Wünsche und Anträge)
Wir würden uns über euer Kommen sehr freuen.
gez. Sandra Uecker Markus Schlegel Claus-Peter Wolf
Ortsvereinsvorsitzende stv. OV-Vorsitzender stv. OV-Vorsitzender

18.03.2018 in Kommunalpolitik

Gemeinderat

Für den ausgeschiedenen Gemeinderat Claus-Peter Wolf rückt Andreas Föhrenbach nach.

14.03.2018 in Bundespolitik

Umweltministerium

Rita Schwarzlühr-Sutter bleibt auch in der neue Regierung im Umweltministerium Palamentarische Staatssekretärin

04.03.2018 in MdB und MdL

Ergebnis des SPD Mitglieder - Votums

Pressestatement

zum Ergebnis des SPD-Mitglieder-Votums:

Klares Votum für eine Regierungsbildung und Erneuerung der SPD

Berlin, 04.03.2018

 

 

„Ich bin stolz auf die innerparteiliche Demokratie der SPD und freue mich auch sehr über das Ergebnis. Die leidenschaftlichen Diskussionen über den Koalitionsvertrag in den vergangenen Wochen waren wichtig für uns alle in der Partei. Die hohe Beteiligung der Mitglieder mit 78,4 Prozent zeigt, dass sich die Sozialdemokraten ihrer Verantwortung bewusst waren. Mit dem klaren Votum von 66 Prozent für die Regierungsbeteiligung ist jetzt klar, dass wir zügig den Koalitionsvertrag umsetzen müssen, um das Leben für die Menschen in unserem Land nachhaltig zu verbessern. Gleichzeitig geht es auch darum, gemeinsam die SPD zu erneuern, Zukunftsfragen zu beantworten und klare sozialdemokratische Positionen zu erarbeiten.“

 

 

 

 

 

 

 

Kontakt:

 

Abgeordnetenbüro Berlin

Rita Schwarzelühr-Sutter

Platz der Republik 1

11011 Berlin

Tel: (030) 227 73 074

Fax: (030) 227 76 173

Rita.Schwarzeluehr-Sutter@bundestag.de

18.09.2017 in Pressemitteilungen

Der Umstieg auf LED wird gewürdigt

TITISEE-NEUSTADT (pes). Bei ihrem letzten Besuch trug Rita Schwarzelühr-Sutter einen Zuschussbescheid von mehr als 1,1 Millionen Euro ins Rathaus, mühsam erkämpft und hart erarbeitet. Weil dann per Gemeinderatsbeschluss der Umbau des Hauses Lickert zum Bürger- und Kulturzentrum hinfällig wurde, verfiel auch die üppige Förderung. Deshalb konnte sich die Bundestagsabgeordnete und parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium den augenzwinkernden Seitenhieb nicht verkneifen, als sie Bürgermeister Armin Hinterseh am Freitag ein Zertifikat und einen Zuschuss über 32 000 Euro überbrachte: Gut, dass der Zweck schon erfüllt ist.

Diesmal würdigte sie den Einsatz der Stadt für den Klimaschutz. Titisee-Neustadt hat sich durch die Sanierung der Straßenbeleuchtung darum verdient gemacht. Großflächig hat sie auf die energiesparende LED-Beleuchtung umgestellt. Schwarzelühr-Sutters Bescheid bezog sich auf die letzte Tranche für 126 000 Euro, die mit 32 000 gefördert wird. 262 Natriumdampfleuchten wurden ersetzt. Seit Beginn der Umstellung 2008 auf Initiative des damaligen Stadtbaumeisters Heinrich Graf hat sich der Stromverbrauch der Straßenbeleuchtung auf knapp 400 000 Kilowattstunden (Kwh) im Jahr 2016 verringert. Zum Vergleich: 1998 waren es noch fast 920 000 Kwh, 2008 gut 770 000 Kwh und 2009 noch gut 504 000 Kwh. Die Nachtabschaltung wurde 2006 eingeführt.
 

Keine LED-Technik für die Hochfirstschanze


Auf diese Weise vermindert Titisee-Neustadt über die Laufzeit der Leuchten gesehen die Produktion des klimaschädlichen Treibhausgases CO2 um Tausende Tonnen. Zusammengenommen hat die Stadt seit 2008 rund 440 000 Euro investiert und dafür 100 000 Euro Zuschuss erhalten. Die Stromkosten haben sich auf 970 00 Euro (2016) verringert.

Die jetzige Förderung geht auf den Klimaschutzplan 2050 zurück, mit dem Deutschland anstrebt, bis 2050 treibhausneutral zu sein. "Mit Ihrem Projekt", so Schwarzelühr-Sutter im Beisein der Gemeinderatsvertreter Sandra Uecker, Helga Bombardi, Gustl Frey und Peter Bläsi, "haben Sie aktiv und konkret dazu beigetragen, dass die Klimaschutzziele in Deutschland erreicht werden". Kommunen könnten als Vorbilder für Bürger wirken. Sie wünschte weiterhin viel Erfolg auf diesem Weg. Dieser Weg wird so aussehen, dass nach und nach im Rahmen der – allerdings bescheidenen – finanziellen Möglichkeiten des städtischen Haushalts weiter umgestellt wird. Noch gibt es einen Anteil von Natriumdampfleuchten.

Gustl Frey wies darauf hin, dass das Flutlicht der Hochfirstschanze, das bis zum Weltcup installiert wird, die LED-Technik nicht bekommen wird. Das liege an den verhältnismäßig hohen Kosten und habe einen praktischen Grund: LED erzeugt kaltes Licht, und wenn es darauf schneit oder frostig ansetzt, wird die Leuchtkraft deutlich vermindert.

Laut Schwarzelühr-Sutter erzeuge die Umstellung auf LED Wertschöpfung vor Ort und begünstige die Konjunktur. Seit dem Start des Programms wurden mit einer Fördersumme von 690 Millionen Euro Investitionen in Höhe von 2,3 Milliarden Euro angestoßen.

Stadträtin Sandra Uecker kam beim Gedankenaustausch über Klimaschutz, Nachhaltigkeit und Elektromobilität auf das seit vielen Jahren vergeblich verfolgte Ziel Bürgerbus zu sprechen. Womöglich, meinte sie, könne man hier mit E-Mobilität einen neuen, förderungswürdigen Ansatz finden. Die Staatssekretärin empfahl mit Blick auf Initiativen aus anderen Kommunen, Ideen und Erfahrungen einzuholen. Was die Finanzierbarkeit angehe, müsse man kreativ sein, übergreifend denken und Sponsoren mit dem Thema Nachhaltigkeit locken. Dann, so Schwarzelühr-Sutter, wäre unter Umständen der städtische Kostenanteil zu bewältigen.

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10.08.2017 in MdB und MdL

Verabschiedung von Sarah Tröscher

Sarah Tröscher von Titisee wurde von Rita Schwarzelühr-Sutter Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin verabschiedet. Sarah geht im Zuge des Parlamentarischen Patenschafts- Programm für ein Jahr als Austauschschülerin in die USA nach Albenquerque. Diesen Aufenthalt hat sie unserer Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter zu verdanken.

10.08.2017 in Ortsverein

Plakatierung

Hallo liebe "Neugenossen" des Ortsvereins Titisee-Neustadt.
Mein Name ist Salvatore Cubicciotti und ich bin hier im Ortsverein der Kassierer.
Aktuell laufen bei uns die Vorbereitungen zum Bundestagswahlkampf und wir können jede helfende
Hand gebrauchen.
Am 19.08.2017 werden wir auf dem Wochenmarkt am Narrenbrunnen einen Infostand haben (Start
09:00 Uhr) und ab dem 13.08. können dürfen wir plakatieren.
Es wäre schön, wenn Ihr uns unterstützen könnten, sei es beim Plakatieren oder am Stand.
Wenn Ihr Lust habt, meldet Euch einfach beim mir.
Ich freue mich über Eure Rückmeldungen.
Gruß Salvatore
09.08.2017 14:29
SPD Titisee-Neustadt Bundestagswahlkampf

08.07.2017 in Pressemitteilungen

Kriminelle Protestteroristinnen und -terroristen brauch niemand

Die Bilder aus Hamburg sind erschütternd. Sie machen jeden und jede Demokratin wütend. Die Polizistinnen und Polizisten haben unter schwierigsten Umständen buchstäblich Leib und Leben riskiert, um unseren Rechtsstaat zu verteidigen.

Die Leidtragenden sind auch die Bürgerinnen, deren Autos angezündet, die Händlerinnen, deren Läden geplündert, die Anwohnerinnen, deren Fensterscheiben zertrümmert wurden. Ihnen allen muss jetzt unbürokratisch geholfen werden. Der G20-Gipfel hat auf Einladung der Bundeskanzlerin stattgefunden. Die Opfer zu entschädigen, ist jetzt nationale Aufgabe.

Wenn brutale Gewalttäter den Rechtsstaat herausfordern, müssen alle Demokratinnen und Demokraten zusammenstehen..

24.06.2017 in Pressemitteilungen

"Das ist schwer nachvollziehbar"

TITISEE-NEUSTADT (tab). "Ich bedaure das sehr und es verwundert mich." Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter war diejenige, die sich für die Förderung des Kultur-, Bürger- und Vereinshauses aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" eingesetzt hat. Kurz vor Weihnachten hatte sie den Zuwendungsbescheid über 1,125 Millionen im Neustädter Rathaus an Bürgermeister Armin Hinterseh übergeben. Jetzt, sechs Monate später, ist das Projekt gekippt. "Was ich schwer nachvollziehen kann: Die finanzielle Situation hat sich doch nicht von heute auf morgen völlig verändert", sagt die Bundespolitikerin.
 

Das Geld geht an keine andere Gemeinde


Man habe gemeinsam die Fördermöglichkeit überprüft und dann ein Planungskonzept vorgelegt. "Das alles basierte auf Beschlüssen, das Geld wurde in den Haushalt eingestellt, der beschlossen und dann genehmigt wurde", sagt sie weiter. Dieser, wie Schwarzelühr-Sutter ihn nennt, späte Einwand habe sie deshalb sehr überrascht und sei schwer nachzuvollziehen. "Wenn man über klamme Finanzen diskutiert, passt es für mich nicht zusammen, jetzt 680 000 Euro für nichts auszugeben." Doch sie habe die Entscheidung von Rat und Verwaltung zu akzeptieren.

Darauf angesprochen, wie der Bund strukturschwachen Kommunen wie Titisee-Neustadt helfen kann, um deren Finanzlage zu verbessern, stellt sie die Frage: "Was soll der Bund denn noch mehr machen, als Zuschüsse zu geben?" Auch für den Breitbandausbau gebe es Förderungen vom Bund, zudem hätten klamme Städte und Gemeinden beispielsweise über das Städtebauförderungsprogramm die Möglichkeit, Hilfe zu bekommen.

Das Geld geht nun nicht etwa automatisch an eine andere Kommune, die bei dem vielfach überzeichneten Förderprogramm leer ausgegangen ist, sondern bleibt beim Bund.

08.06.2017 in Fraktion

Widerspruch des Bürgermeister

Die Nutzung des Projekts durch die Vereine war für uns u.a. die "Geschäftsgrundlage" um das Projekt "Alte Gießerei" weiter voran zu treiben.

Durch den Rückzug dieser ist diese für uns wichtige Grundvoraussetzung nicht mehr gegeben. Insofern ist für uns der Widerspruch des Bürgermeisters nach § 43 der Gemeindeordnung nachvollziehbar und folgerichtig, wobei dieser sich auf die finanzielle Lage der Stadt beziehen wird und um einen möglichen Schaden von der Stadt abzuwenden.

Für die Entscheidung der Vereine haben insofern Verständnis, als dass durch die jüngsten Entwicklungen eine für die beteilitgen Vereine der Gesamtstadt, schlechte, ungute und schwierige Situation entstanden ist.

Dies war ganz und gar nicht unser Ansinnen.

Wir sehen allerdings einen wichtigen Baustein der Stadtentwicklung damit für  gescheitert an und erwarten entsprechende Konsequenzen.

Aus unserer Sicht wäre die logische Konsequenz der sofortige Verkauf des Haus Lickert, des Areals Wäscherei Edelweis, sowie des Gebäudes der ehemaligen Kurverwaltung, da diese aus finanziellen Gründen durch die Stadt in der Zukunft sicher nicht weiterentwickelt werden können, zumindest könnten  die bis jetzt angefallenen Kosten ausgeglichen werden.

Wir bedauern diese Entwicklung, da diese Entscheidung für die betroffenen Vereine eine für die nächsten Jahrzehnte folgenschwere Wirkung haben wird. Auslöser für diese Situation ist die von den“ Grünen“ während der Haushaltsberatungen zurecht kritisierte Nichteinstellung von finanziellen Mitteln für den Ausbau der Werkrealschule bzw. die Einführung der Gemeinschaftsschule: Dies rügen wir hiermit ausdrücklich.

Äußerst bedauerlich ist, dass wir in interner Runde Kontakte zu finanzkräftigen Unterstützern für dieses Projekt hergestellt haben, sowie weitere Vorschläge zur Kofinanzierung der weiteren Folgekosten unterbreitet hatten, diese aber aus unserer Sicht durch die Verwaltung niemals ernsthaft weiter verfolgt wurden.

Wie die Chancen sind, um noch einmal einen solchen Zuschuß zu bekommen, können wir nicht beurteilen.

 

Als Fazit bleibt festzustellen:

Der Stadtfrieden ist für uns wichtiger, als an einem Projekt festzuhalten, welches nach dem Umbau nicht mit Leben gefüllt wird.

 

Vor diesem Hintergrund können wir unsere Entscheidung vom 30.5.2017 schweren Herzens revidieren.

 

Mit sozialdemokratischen Grüßen

 

 

Der Vorsitzende der Fraktion

Markus Schlegel

 

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