04.06.2021 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Julia Söhne auf Bürgermeistertour

In den vergangenen Wochen war ich an ziemlich vielen schönen Orten unterwegs. Und das nicht irgendwo auf der Welt, sondern im besten Wahlkreis Deutschlands, den mit der Nummer 281 in Freiburg & Region. Ich habe die  Bürgermeister von 15 Gemeinden zwischen March und Pfaffenweiler besucht, spannende Einblicke bekommen und ganz viele Themen mitgenommen.

30.05.2021 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Privatisierung der Kliniken war ein Fehler

In Breisach hat sich eine Bürgerinitiative für den Erhalt des dortigen Krankenhauses gebildet, die schwere Vorwürfe gegen den Helios-Konzern erhebt und eine Rekommunialisierung des Krankenhauses anstrebt. Dazu hat die Badische Zeitung Meinungen aus den im Kreistag vertretenen Pateien eingeholt. Unser Fraktionsvorsitzender Martin Löffler hat folgende Stellungnahme abgegeben.

17.05.2021 in Allgemein von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mein Coming-Out – eigentlich nicht überraschend

Am Montag den 17. Mai ist der diesjährige internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie. Unser Bundestagskandidat Takis Mehmet Ali macht aus seinem LGBTQ-Hintergrund keinen Hehl und teilt am heutigen Tag eine sehr persönliche Geschichte mit euch. 

16.05.2021 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 58 ist online

Die Maiausgabe unseres Mitgliederbriefs hat gleich mehrere Schwerpunkte. Natürlich geht es um die Bundestagswahl im September, aber auch die Themen Arbeits- und Friedenspolitik stehen auf unterschiedliche Weisen im Fokus dieser Ausgabe.

15.05.2021 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Hält das Lieferkettengesetz sein Versprechen?

Im Rahmen der letzten Vorstandssitzung sprach der Kreisvorstand mit Alexander Lüth, SPD-Mitglied, Vorsitzender der AfA Breisgau-Hochschwarzwald und Vorstand des DGB-Stadtverbands Freiburg, über das neue Lieferkettengesetz. Eine kurze Vorstellung des Gesetzesentwurfs, welcher aufgrund seines Regelungsrahmens auch in der Bundespolitik stark umstritten ist, sorgte für eine angeregte Diskussion über das Für und Wider.

14.05.2021 in Aktuelles von Jennifer Sühr

Veranstaltungshinweis


Ich möchte auf eine Online-Veranstaltung hinweisen:

Die SPD Dreisamtal lädt ein:

Informations- und Diskussionsabend mit Arfst Wagner zum Thema „Bedingungsloses Grundeinkommen“. "Neuer
Politikstil, systemische Ansätze und das bedingungslose Grundeinkommen".
In welcher Gesellschaft wollen wir leben?
Welche Antwort gibt es auf die digitalisierte Arbeitswelt?
Ist das #Grundeinkommen das #Sozialmodell der #Zukunft?
Arbeitet dann noch jemand und ist es überhaupt finanzierbar?
Und: Wer macht dann die Drecksarbeit?

Fragen, Antworten und Impulse. Ein Infoabend mit dem bGE-Aktivisten und Bürgerrechtler Arfst Wagner, der auch Mitglied in der Grundsatzkommission des Netzwerk Grundeinkommen ist.
Am Donnerstag, 20.05.2021 um 19 Uhr unter:

https://www.gotomeet.me/bernd_engesser/grundeinkommen
Die Teilnahme ist auch über Telefon möglich.
Telefonzugangsdaten:
Deutschland: +49 721 6059 6510
Zugangscode: 357-957-381
Mehr dazu auch unter www.spd-dreisamtal.de

#natürlichmiteinander #spddreisamtal #rottutdemländlegut

08.05.2021 in Allgemein von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Der 8. Mai 1945 und seine Bedeutung für Staufen im Breisgau

Der 8. Mai 1945 - zum 36. Mal wird in diesem Jahr an dieses Datum als Gedenktag der Befreiung erinnert. Warum? Der 2. Weltkrieg, der in Europa etwa 35 Millionen Menschen und 9.000.000 Häftlingen in Konzentrationslagern das Leben kostete, endete für Europa in Etappen.

05.05.2021 in Aktuelles von Jennifer Sühr

Welt - Hebammentag

"Investiert in Hebammen!“

Damit die Betreuung der Frauen und Familien flächendeckend auf höchstem Niveau stattfinden kann, müssen Hebammen ihren Beruf unter guten und für alle fairen Bedingungen ausüben können.

Deshalb fordert der Deutscher Hebammenverband e.V. am Welthebammentag zu Recht:

- angemessene Löhne

- einen höheren Stellenschlüssel in Kliniken

- ausreichend Ausbildungs-& Studienplätze für einen nachhaltigen Stellenschlüssel

Um die Qualität der Geburtshilfe steigern, müssen wir die Hebammen stärken!

#welthebammentag2021 #unersetzbar #diakonie #schwangerenberatung #familienberatung #familienstärken #jetzthandeln

04.05.2021 in Aktuelles von Jennifer Sühr

Aus dem Kreistag

Pressemitteilung unseres Kreisrats Helmut Schöpflin

Kreistagsmehrheit verhindert Diskussion

In der Kreistagssitzung am 3. Mai wurde der Antrag der SPD-Fraktion für eine Resolution zum AtomwaffenverbotsVertrag auf Antrag der Freien Wähler mit den Stimmen der FW, CDU, FDP und AfD von der Tagesordnung abgesetzt. Begründung: Nicht zuständig.

Bereits im Vorfeld der Behandlung der Resolution zum Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zum AtomwaffenverbotsVertrag der Vereinten Nationen wurde vielfach die Befassungskompetenz des Kreistags für diese angebliche nur allgemeinpolitische Frage bezweifelt, weil der AtomwaffenverbotsVertrag nicht in die Regelungszuständigkeit des Kreistages falle.

Nach Auffassung der SPD-Fraktion geht es bei dem Antrag in keinster Weise um die konkrete Regelung eines Sachverhalts durch den Kreistag – es geht um eine Resolution. Und eine Resolution richtet sich in Form einer Aufforderung, oder auch einer dringlichen Bitte an einen Dritten, sich des Themas in der gewünschten Weise anzunehmen.

Im Kreistag sieht sich die SPD-Fraktion dabei in einer guten Tradition mit den bisherigen Resolutionen in den vergangenen Jahren. Diese Resolutionen wurden allesamt ohne eigene Regelungskompetenz des Kreistags in der Sache, und gerade auch deswegen, als Resolution im Sinne einer dringenden Bitte gegenüber Dritten vom Kreistag gefasst. Die SPD erinnert beispielhaft an diverse Resolutionen zu Fessenheim, zur B31 West, aber auch an die Resolution zur Änderung des Bundeswaldgesetzes iZshg mit dem Kartellverfahren zur Holzvermarktung oder aktuell das Engagement des Landkreises in Sache StocaMine – alles Angelegenheiten, die nicht in der primären Regelungskompetenz des Kreistages liegen.

Die SPD-Fraktion will nicht, dass die Menschen in unserer Region oder anderswo der Vernichtungsgefahr ausgesetzt werden. Atomwaffen stellen eine besondere Bedrohung der Städte und bewohnten Gebiete dar. Damit sind alle in den Kommunen direkt betroffen und deshalb sollen sich die Kreisräte in die Diskussion zu dieser Frage einmischen. Diese Resolution liegt deshalb durchaus innerhalb der kommunalen Zuständigkeit.

In dieser existentiellen Angelegenheit sind kommunale Mandatsträger in gleicher Weise gefordert, wie beispielsweise in der AtomEnergie-Frage. Auch dort wurde bis weit in die 80er Jahre hinein von der damaligen Verwaltungsspitze des Landkreises wie auch von der damaligen Kreistagsmehrheit eine Zuständigkeit bzgl Fessenheim oder Wyhl vehement widersprochen – später dann, und bis heute, richtigerweise nicht mehr.

Die SPD-Fraktion geht davon aus, dass das aktuelle Demokratieverständnis von Freien Wähler, CDU, und FDP als kommunale Mandatsträger sich wie bei der Atomkraftwerkstandortfrage weiterentwickelt und demnächst zumindest eine Diskussion im Kreistag zu solchen existentiellen Fragen nicht weiter verhindert wird.

Im Auftrag der SPD-Kreistagsfraktion Breisgau Hochschwarzwald

Helmut Schöpflin

-Kreisrat-

02.05.2021 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Antrag im Kreistag: Atomwaffenverbotsvertrag beitreten

Die SPD Kreistagsfraktion hat auf Initiative des Kreisrates Rolf Seifert (Linke) den Antrag gestellt, sich dem ICAN-Städteapell anzuschließen, der auf einen Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag hinwirkt. Dazu hat Kreisrat Helmut Schöpflin eine Pressemitteilung verfasst, die wir hier im Wortlaut wiedergeben.

01.05.2021 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Interview zum Tag der Arbeit

Der 1. Mai, Tag der Arbeit, wird wie im letzten Jahr analogisch ausfallen-also keine kraftvollen Märsche der Gewerkschaften auf Straßen und Plätzen, keine großen Demonstrationen für bessere Arbeitsbedingungen und gerechtere Löhne.

Wir möchten dennoch an einem Beispiel aus der Arbeitswelt einige Hintergründe der realen Arbeitsbedingungen beleuchten. Was bietet sich seit dem Frühjahr 2020 besser an als die Tätigkeit einer examinierten Krankenschwester, heute Krankenpflegerin genannt. Wir konnten eine Pflegerin mit einer jahrzehntenlangen Berufserfahrung zu einem Gespräch über ihre Arbeit gewinnen.

22.04.2021 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Günstiger Wohnraum braucht viele Initiativen

Unsere Kandidierenden für den Bundestag haben die Wohnungsmarkt-Thematik weit oben auf ihrer Agenda. Das Urteil zum Berliner Mietendeckel hat sie deshalb auch in der letzten Woche sehr beschäftigt. Man kann und muss sich dem Thema auf sehr verschiedenen Ebenen widmen, es gibt keine einfache und erst Recht keine schnelle Lösung. Um so wichtiger ist es, dass man mit einem klaren Kompass und praktischer Arbeit an das Thema geht.

18.04.2021 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 57 ist online

In diesem Monat sind wir endlich mal wieder etwas früher dran. Die Aprilausgabe unseres Mitgliederbriefs erscheint schon heute.

18.04.2021 in Standpunkte von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Gendern als Weiterentwicklung für Sprache und Gesellschaft

„Die Zerstörung der deutschen Sprache“, „Diskriminierung von Männern“, „Genderwahn“. Ganz schön große Begriffe, wenn wir bedenken, dass es eigentlich nur um ein Sternchen oder einen Doppelpunkt geht. Dennoch können wir in den letzten Monaten, vor allem beim Scrollen durch Social Media, das Gefühl bekommen, dass die Debatte um genderneutrale Sprache von Kritiker:innen auf keiner kleineren Flamme gekocht werden kann. Ich frage mich: Geht es nicht eine Spur unaufgeregter?

16.04.2021 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Der Kampf um bezahlbare Mieten ist nicht vorbei!

Der Berliner Mietendeckel wurde vom Verfassungsgericht gekippt. Wichtig ist: Das Gericht hat sich NICHT inhaltlich dagegen entscheiden. Das Urteil sagt dazu gar nichts. Es ging lediglich über die Zuständigkeit für Mietrechtsfragen in unserem Land und diese Zuständigkeit liegt nach dem BVG einzig und alleine beim Bund. Die Länder dürfen solche Maßnahmen nicht beschließen.

03.04.2021 in Aktuelles von Jennifer Sühr

Es war einmal ...

Baden-Württemberg:

Wir können alles - außer Zukunft!

Fünf weitere Jahre grün-schwarz bedeutet, fünf weitere Jahre Dornröschenschlaf in der Bildungs-, Sozial- und Klimapolitik.
Eine Ampel hätte Innovationspotenial gehabt.

02.04.2021 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Pressemitteilung zum Nahverkehrsplan

Bis zum 31. März waren alle Gemeinden des Landkreises aufgefordert, ihre Stellungnahmen zum Entwurf des Nahverkehrsplans abzugeben. Wir haben über die Hintergründe bereits in diesem Artikel ausführlich berichtet. Die Kreistagsfraktion hat dazu nun die folgende Pressemitteilung abgegeben.

28.03.2021 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 56 ist online

Unser neuer Mitgliederbrief für den März ist online und beschäftigt sich natürlich auch mit der zurückliegenden Landtagswahl. Viel mehr aber blickt er nach vorne und bringt auch wieder die Politik direkt vor Ort ins Spiel.

28.03.2021 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Nahverkehrsplan ist Mangelver­waltung statt Verkehrs­wende

Derzeit ist die Zeitung voll mit den Reaktionen der Gemeinden und anderen Beteiligten zum Nahverkehrsplan, der in den nächsten Jahren den Busverkehr im Bereich des Zweckverbands neu regeln soll. Die Rückmeldungen und Stellungnahmen sind beinahe alle sehr kritisch und teils heftig in der Sprache und der Bewertung. Ich möchte versuchen, die Gemengelage etwas zu entwirren und die Situation einzuordnen.

27.03.2021 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Die Ökonomisierung des Gesundheits­wesens und die SPD

Am 4. März dieses Jahres weckte ein Artikel in der Badischen Zeitung (BZ) mit der Überschrift „Verdi kritisiert Helios Konzern“ meine Aufmerksamkeit. Er führte mir abermals die Ökonomisierung des deutschen Gesundheitswesens vor Augen, abermals, denn schon einige Tage zuvor fiel mir ein diesbezüglicher Bericht in der Hessisch - Niedersächsischen Allgemeinen (HNA) mit dem Titel „Medienkonzern Fresenius will die Kosten drücken“ (23. Februar d.J.) auf.

Wir bei Facebook

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden