13.04.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Opfer und Täter

 

Unsere Vorsitzende Birte Könnecke hat bei der Mahnwache für Demokratie und gegen Faschismus zum Thema Opfer und Täter gesprochen und wie die rechten Nationalisten immer zwischen richtigen und falschen Opfern und Täter unterscheiden. Wir veröffentlichen hier den Wortlaut dieser Rede.

11.04.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mehrheit gegen sofortige Enteignung

 

Die Mieten steigen und steigen und oft stehen große Wohnungskonzerne dahinter. Von den Linken kommt deshalb der Ruf nach Enteigung, den auch Teile der Grünen zumindest als ultima ratio unterstützen. "Eigentum verpflichtet" und dieser Grundsatz wird von den Konzernen missachtet.

09.04.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

„Das ist ein Akt der Solidarität“

 

SPD-Kreisverband spricht sich für eine Impfpflicht bei Masern aus

Einstimmig hat sich der Kreisvorstand der SPD Breisgau-Hochschwarzwald bei seiner Sitzung am Mittwoch in Müllheim für eine Impfpflicht bei Masern ausgesprochen. Da es sich um eine hochansteckende Krankheit handele, sei es ein Akt der Solidarität, sich impfen zu lassen.

07.04.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

"Höcke will Anarchie, will unregierbar machen."

 

Bei der SPD-Mahnwache „Für Demokratie, gegen Faschismus“ in Ihringen wurden am Freitag die wahren Absichten der Rechtsradikalen in der AfD öffentlich dargelegt.

Die Flüchtlinge sind an allem Schuld. Die Klimaaktivistin Greta Thunberg ist schlimmer als Hitler. Die AfDler sind die neuen Juden in Deutschland. Solch absurde Behauptungen von Rechtspopulisten und Rechtsradikalen nicht einfach hinnehmen wollten die rund 70 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die am Freitagabend auf dem Synagogenplatz in Ihringen an der Mahnwache „Für Demokratie. Nie wieder Faschismus“ des SPD-Kreisverbandes Breisgau-Hochschwarzwald teilnahmen. „Ein Zeichen setzen gegen Rechts“, „Flagge zeigen“, „In die Öffentlichkeit gehen“ und „Position beziehen“ - so lauteten die vorherrschenden Motive der hier Versammelten.

06.04.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Flüchtlinge sprachlich fördern

 

Kreisdelegiertenkonferenz für Förderung des Vereins „Bildung für alle“

Nur einen stark eingeschränkten Zugang zu Sprach- und Integrationskursen haben Menschen aus sogenannten C-Ländern wie Gambia oder Afghanistan. Im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald machten sie ausweislich des 4. Integrationsberichtes 2018 den größten Teil der, wie es heißt, „Geflüchteten mit Aufenthaltsgestattung“ aus (731 Personen = 46 Prozent). Um so enttäuschender sei, dass der Landkreis Förderkurse für diesen Personenkreises kaum unterstützt, bemängelt die vor einem Jahr gegründete SPD-Arbeitsgemeinschaft „Migration und Vielfalt“. Zitat: „Der Kreis findet zwar viele warme Worte für das vielfältige ehrenamtliche Engagement, aber finanzielle Unterstützung fehlt weitgehend.“

06.04.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Menschenwürdige Unterkünfte

 

Hilfe für Obdachlose: SPD-Kreisverband stellt Antrag an die Landtagsfraktion

Die SPD-Landtagsfraktion möge sich für eine Verbesserung der Unterbringung und Betreuung Obdachloser einsetzen, heißt es in einem Antrag des SPD-Kreisverbandes Breisgau-Hochschwarzwald, der bei der Delegiertenversammlung Ende März in Merzhausen einmütig verabschiedet wurde.

31.03.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

„Das haben unsere Familien nicht verdient“

 

SPD-Generalsekretär Sascha Binder plädiert in Merzhausen für die Abschaffung der Kita-Gebühren, die er eine „Steuer“ nennt

Ein klares Bekenntnis zur Abschaffung von Kita-Gebühren und gegen die von den Grünen im Land favorisierte Staffelung dieser Gebühren legte der baden-württembergische SPD-Generalsekretär Sascha Binder bei der Kreisdelegiertenkonferenz am 30. März im Bürgersaal des Merzhausener Rathauses ab. Die Abschaffung der Kita-Gebühren sei nicht nur eine Frage der Bildungsgerechtigkeit, sagte Sascha Binder, sondern auch der Frauenpolitik, der Familienpolitik und Wirtschaftspolitik.

28.03.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Umfrage: Starke Unterstützung für Fridays for Future

 

Wir haben unsere Leserinnen und Leser nach ihrer Meinung zu den freitäglichen Schülerdemonstrationen für den Klimaschutz gefragt und eine recht eindeutige Antwort erhalten.

28.03.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Wir sind keine Bots

 

Am 23. März gab es deutschlandweite Proteste gegen das geplante neue Urheber­rechtsgesetz der EU. Wir haben uns den Protesten angeschlossen. Nicht, weil wir Raubkopien schnufte finden, sondern weil das Gesetz seiner Aufgabe in zentralen Teilen nicht gerecht wird.

27.03.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 32 ist online

 

Kurz vor dem Ende des Monats und fast pünktlich zum Frühjahrsanfang erscheint heute unser Mitgliederbrief Nr. 32. Dieser Mitgliederbrief steht natürlich im Zeichen der anstehenden Wahlen. Aber auch sonst sind wieder viele verschiedene Themen dabei.

20.03.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Individuelle Bedürfnisse von Behinderten sind budgetneutral nicht zu befriedigen

 

SPD Markgräflerland und der Kreisverband kritisiert das Vorgehen des Landkreises Breisgau-Hochschwarzwald bei der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes.

18.03.2019 in Presseecho

SPD hat vier Neulinge dabei

 
Alle Kandidierenden

Ortsverein stellt Liste für die Gemeinderatswahlen auf.

 

TITISEE-NEUSTADT. Drei Frauen und sieben Männer; vier Neulinge und sechs Erfahrene; zwei junge Leute und acht im Alter zwischen 54 und 64 Jahren: So präsentiert sich die Liste der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) für die Kommunalwahl am 26. Mai in Titisee-Neustadt. Damit treten die Genossen nicht so stark an wie vor fünf Jahren, damals gingen 16 Kandidatinnen und Kandidaten ins Rennen, sechs Sitze waren die Ausbeute.

 

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13.03.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Willkommen in der E-Netz-Hölle und der Funklochwüste

 

Das Musterländle, das ansonsten ja bekanntlich alles kann, ist trotzdem Vorletzter. Gerade so vor dem Saarland bei der Mobilfunkversorgung. Überrascht bin ich nicht, denn immer wenn von irgendwoher zurück komme, stelle ich schnell fest, dass es mit dem Netz oft selbst neben den Schnellstraßen nicht weit her ist.

08.03.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Macht fair teilen!

 

„Ohne Frauenquote geht es nicht“

 

 

Die SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland  sprach anlässlich des Weltfrauentages in Bad Krozingen.

„Es gibt kein Parlament in Deutschland, in dem mehr Frauen als Männer sitzen. Wir Frauen wollen aber die Hälfte der Manda­te.“ Das sagte die SPD-Landtags­abgeord­nete und Stellvertretende SPD-Landesvor­sitzende Gabi Rolland am Freitagabend bei einem Vortrag in der Bad Krozinger Media­thek.

Gabi Rolland ließ keinen Zweifel daran, dass es bei der Gleichstellung von Mann und Frau in Politik, Gesellschaft und Wirtschaft auch heute noch Defizite gibt, die es abzubauen gelte. Sie plädierte für eine Reform des Wahlrechts, das gerade in Baden-Württemberg alles andere als „frauenförderlich“ sei. Die SPD-Landtagsab­geordnete dazu wörtlich: „Hätten wir Listen, könnte man das auch anders regeln.“ Landesweite Listen könnten näm­lich quotiert werden, etwa nach dem Reißverschlussprinzip.

08.03.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Rosen zum Weltfrauentag

 

Schon traditionell verteilen wir am 8. März an Bahnhöfen rote Rosen für alle Frauen um sie an den Weltfrauentag zu erinnern. Es ist immer noch viel zu tun …

 

25.02.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Im Gedenken an Ernst-Wolfgang Böckenförde

 

Im Alter von 88 Jahren ist der Sozialdemokrat und ehemalige Verfassungsrichter Ernst-Wolfgang Böckenförde von uns gegangen. Er war über 50 Jahre Mitglied der SPD und lebte in Au.

19.02.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 31 ist online

 

Wir sind schnell im Februar und das müssen wir auch sein, denn auch der Februar ist ja schnell. Deshalb haben wir noch vor der heißen Zeit der diesjährigen Fasnet unseren Mitgliederbrief herausgebracht. Seit dem letzten Brief ist wieder einiges passiert und das haben wir wieder für Sie und Euch zusammengefasst.

17.02.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mittendrin in Staufen

 

Vor ihrer regelmäßigen Monatsvorstandssitzung informierten sich am 6. Februar Mitglieder des Vorstandes über die seit 2017 bestehende Wohngemeinschaft  MITTENDRIN. Der  junge und kompetente Mitarbeiter der Sozialstation Südlicher Breisgau e.V. gab ein detailliertes Bild dieses Lebensortes für an Demenz erkrankte Menschen. Die Einrichtung wurde als eine gute Alternative zur häuslichen Pflege mit familiärem Charakter vorgestellt.

04.02.2019 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Heils Respekt-Rente ist ein „wunderbares Vorhaben“ – eine Presseschau

 

Hubertus Heil hat am Wochenende sehr weitreichende Überlegungen zur Besserstellung von Rentnern mit sehr niedrigen Rentenansprüchen herausgegeben. Die Diskussion dazu brandete erwartungsgemäß stark auf und zwar meist ohne besondere Kenntnis der Pläne selbst.

Heute, einen Tag später, sortiert sich das Meinungsfeld und die Medien kommen zu einem überraschend ähnlichen Ergebnis. Das haben wir hier im Groben zusammengetragen.

03.02.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Fessenheim: Verbindlicher Termin statt Rahmenvereinbarungen

 

Das Thema Fessenheim ist bislang leider eine der scheinbar endlosen Geschichten in der Regio. Wir können gar nicht mehr nachzählen, wie viele Abschalttermine bereits im Raum standen und wir haben den Eindruck, dass sich die Abstände zwischen den jeweiligen Ankündigungen und Absichtserklärungen immer mehr verkürzen. Damit werden auf beiden Seiten des Rheins immer wieder Erwartungen geweckt und ebenso enttäuscht.

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