Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen

18.09.2017 in Pressemitteilungen

Der Umstieg auf LED wird gewürdigt

 

TITISEE-NEUSTADT (pes). Bei ihrem letzten Besuch trug Rita Schwarzelühr-Sutter einen Zuschussbescheid von mehr als 1,1 Millionen Euro ins Rathaus, mühsam erkämpft und hart erarbeitet. Weil dann per Gemeinderatsbeschluss der Umbau des Hauses Lickert zum Bürger- und Kulturzentrum hinfällig wurde, verfiel auch die üppige Förderung. Deshalb konnte sich die Bundestagsabgeordnete und parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium den augenzwinkernden Seitenhieb nicht verkneifen, als sie Bürgermeister Armin Hinterseh am Freitag ein Zertifikat und einen Zuschuss über 32 000 Euro überbrachte: Gut, dass der Zweck schon erfüllt ist.

Diesmal würdigte sie den Einsatz der Stadt für den Klimaschutz. Titisee-Neustadt hat sich durch die Sanierung der Straßenbeleuchtung darum verdient gemacht. Großflächig hat sie auf die energiesparende LED-Beleuchtung umgestellt. Schwarzelühr-Sutters Bescheid bezog sich auf die letzte Tranche für 126 000 Euro, die mit 32 000 gefördert wird. 262 Natriumdampfleuchten wurden ersetzt. Seit Beginn der Umstellung 2008 auf Initiative des damaligen Stadtbaumeisters Heinrich Graf hat sich der Stromverbrauch der Straßenbeleuchtung auf knapp 400 000 Kilowattstunden (Kwh) im Jahr 2016 verringert. Zum Vergleich: 1998 waren es noch fast 920 000 Kwh, 2008 gut 770 000 Kwh und 2009 noch gut 504 000 Kwh. Die Nachtabschaltung wurde 2006 eingeführt.
 

Keine LED-Technik für die Hochfirstschanze


Auf diese Weise vermindert Titisee-Neustadt über die Laufzeit der Leuchten gesehen die Produktion des klimaschädlichen Treibhausgases CO2 um Tausende Tonnen. Zusammengenommen hat die Stadt seit 2008 rund 440 000 Euro investiert und dafür 100 000 Euro Zuschuss erhalten. Die Stromkosten haben sich auf 970 00 Euro (2016) verringert.

Die jetzige Förderung geht auf den Klimaschutzplan 2050 zurück, mit dem Deutschland anstrebt, bis 2050 treibhausneutral zu sein. "Mit Ihrem Projekt", so Schwarzelühr-Sutter im Beisein der Gemeinderatsvertreter Sandra Uecker, Helga Bombardi, Gustl Frey und Peter Bläsi, "haben Sie aktiv und konkret dazu beigetragen, dass die Klimaschutzziele in Deutschland erreicht werden". Kommunen könnten als Vorbilder für Bürger wirken. Sie wünschte weiterhin viel Erfolg auf diesem Weg. Dieser Weg wird so aussehen, dass nach und nach im Rahmen der – allerdings bescheidenen – finanziellen Möglichkeiten des städtischen Haushalts weiter umgestellt wird. Noch gibt es einen Anteil von Natriumdampfleuchten.

Gustl Frey wies darauf hin, dass das Flutlicht der Hochfirstschanze, das bis zum Weltcup installiert wird, die LED-Technik nicht bekommen wird. Das liege an den verhältnismäßig hohen Kosten und habe einen praktischen Grund: LED erzeugt kaltes Licht, und wenn es darauf schneit oder frostig ansetzt, wird die Leuchtkraft deutlich vermindert.

Laut Schwarzelühr-Sutter erzeuge die Umstellung auf LED Wertschöpfung vor Ort und begünstige die Konjunktur. Seit dem Start des Programms wurden mit einer Fördersumme von 690 Millionen Euro Investitionen in Höhe von 2,3 Milliarden Euro angestoßen.

Stadträtin Sandra Uecker kam beim Gedankenaustausch über Klimaschutz, Nachhaltigkeit und Elektromobilität auf das seit vielen Jahren vergeblich verfolgte Ziel Bürgerbus zu sprechen. Womöglich, meinte sie, könne man hier mit E-Mobilität einen neuen, förderungswürdigen Ansatz finden. Die Staatssekretärin empfahl mit Blick auf Initiativen aus anderen Kommunen, Ideen und Erfahrungen einzuholen. Was die Finanzierbarkeit angehe, müsse man kreativ sein, übergreifend denken und Sponsoren mit dem Thema Nachhaltigkeit locken. Dann, so Schwarzelühr-Sutter, wäre unter Umständen der städtische Kostenanteil zu bewältigen.

08.07.2017 in Pressemitteilungen

Kriminelle Protestteroristinnen und -terroristen brauch niemand

 
G20-Gipfel

Die Bilder aus Hamburg sind erschütternd. Sie machen jeden und jede Demokratin wütend. Die Polizistinnen und Polizisten haben unter schwierigsten Umständen buchstäblich Leib und Leben riskiert, um unseren Rechtsstaat zu verteidigen.

Die Leidtragenden sind auch die Bürgerinnen, deren Autos angezündet, die Händlerinnen, deren Läden geplündert, die Anwohnerinnen, deren Fensterscheiben zertrümmert wurden. Ihnen allen muss jetzt unbürokratisch geholfen werden. Der G20-Gipfel hat auf Einladung der Bundeskanzlerin stattgefunden. Die Opfer zu entschädigen, ist jetzt nationale Aufgabe.

Wenn brutale Gewalttäter den Rechtsstaat herausfordern, müssen alle Demokratinnen und Demokraten zusammenstehen..

24.06.2017 in Pressemitteilungen

"Das ist schwer nachvollziehbar"

 

TITISEE-NEUSTADT (tab). "Ich bedaure das sehr und es verwundert mich." Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter war diejenige, die sich für die Förderung des Kultur-, Bürger- und Vereinshauses aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" eingesetzt hat. Kurz vor Weihnachten hatte sie den Zuwendungsbescheid über 1,125 Millionen im Neustädter Rathaus an Bürgermeister Armin Hinterseh übergeben. Jetzt, sechs Monate später, ist das Projekt gekippt. "Was ich schwer nachvollziehen kann: Die finanzielle Situation hat sich doch nicht von heute auf morgen völlig verändert", sagt die Bundespolitikerin.
 

Das Geld geht an keine andere Gemeinde


Man habe gemeinsam die Fördermöglichkeit überprüft und dann ein Planungskonzept vorgelegt. "Das alles basierte auf Beschlüssen, das Geld wurde in den Haushalt eingestellt, der beschlossen und dann genehmigt wurde", sagt sie weiter. Dieser, wie Schwarzelühr-Sutter ihn nennt, späte Einwand habe sie deshalb sehr überrascht und sei schwer nachzuvollziehen. "Wenn man über klamme Finanzen diskutiert, passt es für mich nicht zusammen, jetzt 680 000 Euro für nichts auszugeben." Doch sie habe die Entscheidung von Rat und Verwaltung zu akzeptieren.

Darauf angesprochen, wie der Bund strukturschwachen Kommunen wie Titisee-Neustadt helfen kann, um deren Finanzlage zu verbessern, stellt sie die Frage: "Was soll der Bund denn noch mehr machen, als Zuschüsse zu geben?" Auch für den Breitbandausbau gebe es Förderungen vom Bund, zudem hätten klamme Städte und Gemeinden beispielsweise über das Städtebauförderungsprogramm die Möglichkeit, Hilfe zu bekommen.

Das Geld geht nun nicht etwa automatisch an eine andere Kommune, die bei dem vielfach überzeichneten Förderprogramm leer ausgegangen ist, sondern bleibt beim Bund.

07.06.2017 in Pressemitteilungen

Haus Lickert: Bürgermeister legt Widerspruch ein

 

Bürgermeister Armin Hinterseh hat Widerspruch gegen die jüngsten Beschlüsse des Gemeinderats rund um das Kultur-, Bürger- und Vereinshaus eingelegt. Das Vorhaben liegt auf Eis.

Nächstes Kapitel in der Geschichte des Neustädter Kultur-, Bürger- und Vereinshauses: Bürgermeister Armin Hinterseh hat Widerspruch gegen die jüngsten Beschlüsse des Gemeinderats rund um das Projekt eingelegt. Begründung: Die Entscheidungen sind zum Nachteil der Stadt. Damit stehen die Auftragsvergaben in der nächsten Sitzung wieder auf der Tagesordnung – und damit auch erneut die Zukunft des Vorhabens.

Was war
Denkbar knapp ging es in der Gemeinderatssitzung am Dienstag vergangener Woche her. Mit 11:10 Stimmen stimmte das Gremium zu, am Bau des Kultur-, Bürger- und Vereinshauses festzuhalten. Aussprache und Abstimmung erfolgten außerhalb der Tagesordnung. Auf ihr hatten allerdings mehrere Auftragsvergaben für den An- und Umbau gestanden, die beschlossen wurden.

Was ist
Gegen diese Beschlüsse richtet sich nun der von Bürgermeister Armin Hinterseh eingelegte Widerspruch. Er macht damit von einem in der Gemeindeordnung festgelegten Recht Gebrauch. Schon seit vergangener Woche habe er über diesen Schritt nachgedacht, sagt der Rathauschef. Der Widerspruch muss spätestens eine Woche nach dem Beschluss gegenüber den Gemeinderatsmitgliedern ausgesprochen werden. An diesem Dienstag herrschte im Rathaus demnach Hochbetrieb: Der Widerspruch musste verfasst, begründet und an jedes Gemeinderatsmitglied zugestellt werden.

Der Bürgermeister
"Als Bürgermeister habe ich die Verpflichtung zu einem Widerspruch, wenn ich zur Auffassung komme, dass gefasste Beschlüsse zum Nachteil der Gemeinde sind", heißt es im Schreiben von Armin Hinterseh an die Mitglieder des Gemeinderats. Nachteil deshalb, weil ein Festhalten am Bau des Kultur-, Bürger- und Vereinshauses die finanzielle Leistungskraft der Stadt über Jahre hinweg stark gefährden werde. Weiter bestehe "größte Gefahr", dass Titisee-Neustadt seinen Pflichtaufgaben und weiteren rechtlichen Vorgaben finanziell nicht mehr nachkommen könne. Hinterseh verweist auf die mahnenden Hinweise des Landratsamts als Rechtsaufsicht: Die Stadt lebe deutlich über ihre Verhältnisse.

Das Projekt, heißt es in Hintersehs Begründung weiter, sei nicht nur im Rat, sondern mittlerweile auch innerhalb der Bürger und bei einem großen Teil der Vereine umstritten. "Es wird kontrovers diskutiert, das zeigen verschiedene Leserbriefe und sonstige Äußerungen."

Und mit dem Ausstieg der kulturtreibenden Vereine (BZ-Ausgabe vom Mittwoch) sind nach Ansicht Hintersehs die bisherigen Anstrengungen und Beschlüsse zum Kultur-, Bürger- und Vereinshaus obsolet. "Es ist jetzt nicht mehr zu verantworten, zu diesem Zeitpunkt die Planungen und das Projekt voranzutreiben beziehungsweise das Projekt in seiner bisher angedachten Form zu realisieren."

Auch die Volkshochschule (VHS) Hochschwarzwald habe sich nochmals mit dem Thema befasst und ziehe ihrerseits andere Schritte in Erwägung, wie Hinterseh schreibt. Welche das sein könnten, klang in der Sitzung vergangene Woche kurz an: Die VHS könnte das Gebäude der Kurverwaltung kaufen und alle dort vorhandenen Räume für sich nutzen. "Damit ist auch von dortiger Seite aus eine absolute Unterstützung des Kultur-, Bürger- und Vereinshauses nicht gegeben."

Die Fraktionen
"Sehr schade", sagt CDU-Fraktionssprecher Gustl Frey zum wohl bevorstehenden Ende des Hauses Lickert als Treffpunkt für Bürger und Vereine. "Ich war immer ein Befürworter des Projekts. Denn die Bedingungen dafür, es zu realisieren, werden nicht mehr günstiger." Doch mit der Entscheidung der Vereine, sich aus dem Vorhaben zurückzuziehen, gebe es keinen Grund mehr, daran festzuhalten. Die Vereine seien – "wie übrigens auch wir Gemeinderatsmitglieder" – einem hohen Druck ausgesetzt gewesen, nachdem Bürgermeister Hinterseh vergangene Woche durch das Ja für das Haus Lickert andere Projekte in Frage gestellt hat und damit eine "Drohkulisse" aufgebaut habe.

Die Stadt sei vor einer Zerreißprobe gestanden. Dass aufgrund der finanziellen Lage eine Grundsatzentscheidung aus dem Jahr 2016 revidiert werden soll, nicht aber Beschlüsse von Januar bis heute, leuchtet Frey nicht ein. "Es hätte in Sachen Kindergarten andere Optionen gegeben – und dann auch noch die Gemeinschaftsschule." Neben dem materiellen entstehe ein ideeller Schaden. Frey spricht das bürgerschaftliche Engagement an. "Und die Leute fragen sich, wie verlässlich sind die Aussagen des Bürgermeisters und die Beschlüsse des Gemeinderats." Ob es den Widerspruch Hintersehs gebraucht hat – Frey zuckt mit den Schultern. "Wir als Gemeinderat haben formal keinen Fehler gemacht." Etwas Positives kann Frey dem Vorgehen abgewinnen: "Der Bürgermeister verlässt seine Wetterstation, auf der er sonst sitzt und beobachtet, wie der Wind weht. Er übernimmt Verantwortung."

"Durch den Rückzug der Vereine ist die Grundvoraussetzung für das Bürgerhaus nicht mehr gegeben", sagt SPD-Sprecher Markus Schlegel. Insofern sei der Widerspruch des Bürgermeisters folgerichtig. Für die Entscheidung der Vereine hat Schlegel Verständnis: "Für sie ist eine schlechte und schwierige Situation entstanden." Die SPD bedauert diese Entwicklung, "doch der Stadtfrieden ist für uns wichtiger, als an einem Haus festzuhalten, welches nach dem Umbau nicht mit Leben gefüllt wird." Zu Recht hätten die Grünen während der Haushaltsberatungen fehlende Mittel für den Ausbau der Werkrealschule beziehungsweise die Einführung der Gemeinschaftsschule kritisiert. Dass dieses Geld nicht eingestellt wurde, "rügen wir ausdrücklich." Aus Sicht der SPD muss nun der sofortige Verkauf des Hauses Lickert, des Areals Wäscherei Edelweis sowie des Gebäudes der Kurverwaltung folgen, "da die Stadt diese aus finanziellen Gründen sicher nicht weiterentwickelt kann".

Die Bürgerliste habe dem Vorhaben von Anfang kritisch gegenüber gestanden – "aus finanziellen Gründen", wie Peter Bläsi sagt. Für ihn persönlich aber macht ein Rückzug zum jetzigen Zeitpunkt keinen Sinn – zu viel Geld wurde schon ausgegeben. "Und der Bedarf der Vereine besteht noch immer." Ganz und gar nicht gefallen hat ihm die "Erpressung" der Verwaltung, in der das eine Vorhaben gegen andere Projekte gestellt wurde. "Das hat für Unruhe in der Stadt gesorgt. Man hätte es eleganter machen können. Es gibt auch andere Einsparpotentiale", sagt Peter Bläsi.

Die Grünen haben das Projekt aufgrund der angespannten Finanzlage in Kombination mit anstehenden Investitionen im Bereich Kindergarten und Schule von Anfang an abgelehnt. "Und wir werden auch in einer nochmaligen Abstimmung der Vergabe der Gewerke widersprechen", so Daniela Evers. Der Einstieg in das Projekt sei eine Fehlentscheidung gewesen: "Bei realistischer Betrachtungsweise war abzusehen, dass die Stadt die Finanzierung nicht wird stemmen können." Mehrfach habe der Kämmerer im Nachgang auf die schwierige Haushaltslage aufmerksam gemacht. Den Rückzug der Vereine betrachten die Grünen mit hohem Respekt: "Nach all den geweckten Hoffnungen und bereits investierten Stunden war das sicher eine sehr schmerzhafte Entscheidung."

Es müsse nun das unbedingte Ziel sein, den ohnehin anstehenden Schulausbau unter Einbeziehung der Bedarfe der kulturellen Vereine voranzutreiben. Weiter müssten Gemeinderat und Verwaltung sehen, wie sie dem entstandenen Vertrauensschaden bei Vereinen und Bürgern begegnen können. Evers: "Die finanzielle Situation in der Stadt ist beklemmend und eng. Dennoch traue ich der Stadt zu, gemeinsam durch diese Zeiten zu gehen."

Was kommt
Armin Hinterseh wird seinen Widerspruch in der Gemeinderatssitzung am Dienstag, 20. Juni, nochmals vortragen. Und auch die Vergaben – gegen die sich sein Widerspruch ja formal richtet – werden zur erneuten Beratung und Beschussfassung auf der Tagesordnung stehen (siehe Infobox). Was dann noch fehlt, ist ein Grundsatzbeschluss für oder gegen die Alte Gießerei. Ob dieser auch in der Sitzung am 20. Juni gefällt werden kann, wird derzeit im Rathaus noch geprüft. Übrigens: Den Grundsatzbeschluss für das Haus Lickert hat der Gemeinderat mehrheitlich vor ziemlich genau einem Jahr gefasst.

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15.05.2017 in Pressemitteilungen

Das Interesse hält sich in Grenzen

 
Alte Gießerei

TITISEE-NEUSTADT. Nur zaghaft wurde der Tag der offenen Tür im Haus Lickert zur Besichtigung des Rohbauzustands angenommen. Gering war das Interesse der Bevölkerung am künftigen Bürger-, Vereins- und Kulturzentrum mit dem Namen Alte Gießerei.

War vielleicht der Termin ungünstig gewählt? Menschenmengen drängelten sich nicht durch das Gebäude: Einzelne Neugierige erkundeten alle Winkel, paarweise waren welche unterwegs. Besonders Vereinsvertreter kamen, einige Altneustädter, zwei Dutzend Neugierige und drei Stadträte. Die Vertreter der Volkshochschule erhalten diese Woche eine eigene Führung. In jedem Stockwerk hingen die Baupläne, in der Tennenauffahrt waren alle Geschosspläne sowie die Ansicht von außen aufgehängt.

Volker Dengler vom Stadtbauamt und Projektleiter Axel Bürk von Büro Sutter standen bereit, Fragen zu beantworten. Führungen wurden nicht angeboten. Bürk notierte sich Anregungen und Verbesserungsvorschläge von den Vereinsvertretern, etwa den Vorschlag, doch vom Technikraum zur Bühne hin ein Fenster einzubauen, um Blickkontakt zu ermöglichen, oder eine zusätzliche und breitere Tür zu wählen, damit auch die großen Instrumente hindurchkommen. Einige Besucher erzählten von früher, als sie im Haus Lickert Milch holen konnten.

Es sei ein "faszinierendes Gebäude", sagte Renate Spitz aus Neustadt. "Ich weiß nicht so recht, was ich dazu sagen soll", sagte sie zum Projekt an sich, "ich wäre für eine Bürgerhalle." Mit dieser Meinung war sie nicht allein. Ralf Beha aus Neustadt sagte, er sei neugierig, wohin das Geld fließe. Er sah das Haus Lickert von innen zum ersten Mal und holte sich einen Eindruck davon, was drin alles passieren soll. "So richtig vorstellbar ist es erst, wenn es fertig ist", fand Thomas Vogelbacher, Vorsitzender der Stadtmusik Neustadt, "wir freuen uns darauf."

Götz Ertle, Leiter der Jugendmusikschule: "Ich glaube, dass es gut werden kann." Rund 150 Sitzplätze bei reiner Bestuhlung im Saal, das sei die richtige Größe für Ensemble-, Jugendkapellen-, Schülerkonzerte und den Familiennachmittag. Für ein Konzert der Stadtmusik hingegen wäre er zu klein – aber dafür gebe es ja das Kurhaus. Proben darf die 80-köpfige Stadtmusik im Dachgeschoss.

Manuela Lange, die Vorsitzende der Jugendkapelle, ließ sich das Dachgeschoss erläutern. Hier entstehen neben dem Raum für das Catering rechts und links Instrumentenlagerräume und auf die gegenüberliegende Seite kommt die Bühne.

Der Aufzug ist ein reiner Personenaufzug, er sorgt für Barrierefreiheit. Um die großen Instrumente ins Dachgeschoss und wieder heraus zu bekommen, müssen die Musiker sie allerdings über eine Außentreppe tragen.

 

Ein Dutzend Vereine ist interessiert und berücksichtigt


Wolfgang Hug, stellvertretender Vorsitzender des Akkordeon- und Handharmonika-Clubs, zeigte sich angenehm überrascht von dem Gebäude. Der AHC brauche einen größeren Raum, in dem er Instrumente lagern und seine Noten unterbringen könne. Stadträtin Daniela Evers fand, die Vereine müssten sich genau überlegen, ob sie mit der Übernahme und Belegung von Räumen eine Verbesserung ihrer Situation erfahren.

"Das ist geeignet", äußerte Marc Sigwart von der Narrenzunft Neustadt. Für die drei Gruppen des Spielmannszugs sind im Bürger-, Vereins- und Kulturzentrum im Erdgeschoss drei Räume zum Proben vorgesehen. Mit dem Umbau stehe noch eine Menge Arbeit bevor, vermutete Sigwart, noch könne man es sich nicht so richtig vorstellen, wie es einmal aussehen werde.

Derzeit sind zehn bis zwölf Vereine an Räumen zum Proben und zu Lagerzwecken interessiert und eingeplant, erläuterte Volker Dengler. Es gibt mittlerweile einen Raum- und Belegungsplan für jeden Wochentag, er legt fest, wer wann die Vereinsräume nutzen kann. Jetzt müssen noch Lösungen gefunden werden zur Unterbringung von Instrumenten, Noten, Sportgeräten. Der Kneippverein hat Interesse am Bewegungsraum.

"Richtig überwältigt" sei er, erklärte Andreas Schmidt aus Neustadt. Wie viel Platz das Gebäude hergebe, sei ihm von außen nicht anzusehen.

2018 wird es wieder einen Tag der offenen Tür geben, dann in der Bauphase – vielleicht ist das Interesse der Bürger dann größer, da schon mehr zu sehen sein wird. 2019 folgt der dritte Tag der offenen Tür, dann zur Fertigstellung. Diese Vorgehensweise ist vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit vorgeschrieben, ebenso der Spatenstich und die Einweihung.

Rita Schwarzelühr-Sutter

Leni Breymaier

Leni Breymaier