01.05.2021 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Interview zum Tag der Arbeit

Der 1. Mai, Tag der Arbeit, wird wie im letzten Jahr analogisch ausfallen-also keine kraftvollen Märsche der Gewerkschaften auf Straßen und Plätzen, keine großen Demonstrationen für bessere Arbeitsbedingungen und gerechtere Löhne.

Wir möchten dennoch an einem Beispiel aus der Arbeitswelt einige Hintergründe der realen Arbeitsbedingungen beleuchten. Was bietet sich seit dem Frühjahr 2020 besser an als die Tätigkeit einer examinierten Krankenschwester, heute Krankenpflegerin genannt. Wir konnten eine Pflegerin mit einer jahrzehntenlangen Berufserfahrung zu einem Gespräch über ihre Arbeit gewinnen.

22.04.2021 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Günstiger Wohnraum braucht viele Initiativen

Unsere Kandidierenden für den Bundestag haben die Wohnungsmarkt-Thematik weit oben auf ihrer Agenda. Das Urteil zum Berliner Mietendeckel hat sie deshalb auch in der letzten Woche sehr beschäftigt. Man kann und muss sich dem Thema auf sehr verschiedenen Ebenen widmen, es gibt keine einfache und erst Recht keine schnelle Lösung. Um so wichtiger ist es, dass man mit einem klaren Kompass und praktischer Arbeit an das Thema geht.

16.04.2021 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Der Kampf um bezahlbare Mieten ist nicht vorbei!

Der Berliner Mietendeckel wurde vom Verfassungsgericht gekippt. Wichtig ist: Das Gericht hat sich NICHT inhaltlich dagegen entscheiden. Das Urteil sagt dazu gar nichts. Es ging lediglich über die Zuständigkeit für Mietrechtsfragen in unserem Land und diese Zuständigkeit liegt nach dem BVG einzig und alleine beim Bund. Die Länder dürfen solche Maßnahmen nicht beschließen.

03.01.2021 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Rotwild Gespräche - Folge 9: Steuern - was ist neu in 2021?

Dieses Mal spricht unsere Vorsitzende Birte Könnecke mit Patrick Röttele über die steuerlichen Neuerungen im Jahr 2021. Was wird anders wegen Kurzarbeitergeld oder Homeoffice und dergleichen mehr.

22.07.2020 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Saskia und die Polizei

Große Aufregung gab es um die Aussagen von unserer Parteivorsitzenden Saskia Esken zum Thema rechte Netzwerke in Polizei und Sicherheitsbehörden. Sofortige reflexhafte Empörung samt Vorwurf der Verallgemeinerung schlugen mit voller „socialmedialer“ Härte zu.

14.06.2020 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Corona-App: Macht bitte mit.

Ich möchte euch bitten, die am Dienstag erscheinende Corona-App zu installieren und zu nutzen. Dieses Mittel zur Bekämpfung des Virus ist gut und sicher und wird schlicht und einfach davon leben, dass möglichst viele Menschen mitmachen.

04.05.2020 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Keine Abwrackprämie 2.0 für die Boni-Ritter

Ich gestehe gleich zu Beginn: Ich habe von der Abwrackprämie 2009 profitiert und was soll ich sagen, die Karre von damals ist halt mittlerweile auch wieder in die Jahre gekommen … Trotzdem: Die Forderung der Autoindustrie nach einer Neuauflage einer wie auch immer gearteten Kaufprämie treibt mir die Zornesröte ins Gesicht.

23.03.2020 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Shutdown – Chancen eines Resets

Ein Reset erfasst unsere Gesellschaft, die ganze Welt, wie es selbst kitschige USA-Apokalypsenfilme kaum drastischer dar­stellen konnten. Eben noch weltweit hitzig unterwegs für Gewinnmaximierung, Profitgier und strategischen Wirtschafts­kriegen, verfällt die Welt in die Corona-Starre.

09.12.2019 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Alle können etwas tun

SPD-Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter sprach in Staufen zum Klimaschutzpaket der Bundesregierung.

Jetzt sei Handeln angesagt, sagte die Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter bei einer Diskussionsveranstaltung in der Staufener Zunftscheune zum Klimapaket der Bundesregierung. Es dürfe nicht länger zugewartet werden, wie weltweit zunehmende Extremwetterereignisse zeigten. Das Engagement der Kommunen sei für eine erfolgreiche Klimaschutzpolitik unverzichtbar. Als herausragendes Beispiel nannte die Politikerin die bereits 12 Jahre alte Staufener Klimaschutz-Initiative.

30.10.2019 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Umfrage zum Wahlergebnis in Thüringen

Fast ein Viertel der Wähler in Thüringen haben eine Partei gewählt, dessen Spitzenkandidat per Gerichtsurteil Faschist genannt werden darf, weil er faschistisches Zeug redet. Da frägt man sich natürlich schon, was das für Leute sind, die bei dieser Partei das Kreuzchen machen. Es gibt dazu ja durchaus unterschiedliche Theorien und deshalb wollen wir der Sache mal etwas nachgehen.

Die Umfrage ist geschlossen. Das Ergebnis wird bald auf dieser Seite veröffentlicht.

03.10.2019 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Das Klimapäckchen – das Los des kleineren Koalitionspartners

Auch Dagmar und Bernd Engesser vom Ortsverein Dreisamtal haben sich intensiv mit dem Klimapaket der Bundesregierung beschäftigt. Auch sie sind unzufrieden und hätte sich mehr gewünscht. Darin sind sie sich mit Thomas Thürling einig. Allerdings können sie der Einigung in einigen Punkten etwas abgewinnen, wie sie in einer Einschätzung darlegen.

24.09.2019 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Klimaschutzgesetz ist typisches GroKo-Gesetz

Endlich ist es nun raus, das Klimaschutzgesetz. Nach Monaten des Ringens ist ein typischer Groko Entwurf rausgekommen. Getrieben von Gretas Fridays und dem nachfolgenden, inhaltlich unverständlichen, Grünenhype hat die Bundesregierung einen wenig ehrgeizigen Gesetzentwurf verabschiedet.

04.02.2019 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Heils Respekt-Rente ist ein „wunderbares Vorhaben“ – eine Presseschau

Hubertus Heil hat am Wochenende sehr weitreichende Überlegungen zur Besserstellung von Rentnern mit sehr niedrigen Rentenansprüchen herausgegeben. Die Diskussion dazu brandete erwartungsgemäß stark auf und zwar meist ohne besondere Kenntnis der Pläne selbst.

Heute, einen Tag später, sortiert sich das Meinungsfeld und die Medien kommen zu einem überraschend ähnlichen Ergebnis. Das haben wir hier im Groben zusammengetragen.

26.10.2018 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Aufmerksamkeit und Information schützen Kinder

Ein hochkarätig besetztes Podium traf sich auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner am 4. Oktober in Bad Krozingen um zum Thema Missbrauch und Kinderschutz zu diskutieren. Neben Fechner, der in der Bundestagsfraktion u.a. für Rechtspolitik zuständig ist, dem Vorstandsmitglied des Deutschen Kinderschutzbundes Christian Zainhofer, dem Missbrauchsbeauftragten der Bundesregierung, Johannes-Wilhelm Rörig war auch der Freiburger Kripochef Peter Egetemaier dabei.

25.09.2018 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Das Land bleibt Funkloch in alle E-Wigkeit

Ich bin stinksauer, stinksauer, stinksauer. Wir Netzpolitiker von links bis rechts diskutieren Lufttaxis und wehren uns gegen Uploadfilter. Da haben wir ruckzuck alle beisammen und hauen miteinander irgendwelche tolle Resolutionen raus.

03.08.2018 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Für eine Asylpolitik mit Herz und Verstand

Der neue Freiburger OB Martin Horn spricht sich dafür aus, dass Städte im Süden gemeinsam eine Erklärung initiieren, um aus dem Mittelmeer gerettete Flüchtlinge aufzunehmen. Ich habe den Fehler gemacht, einige Kommentare unter dem Artikel in der Badischen Zeitung und auf Facebook zu lesen und kriege das kalte Kotzen. Diese ätzenden, menschenverachtenden, rassistischen und z.T. einfach strunzblöden Kommentare von Leuten, deren „nackter Arsch bei der Geburtslotterie einfach Glück hatte“ (danke Adi, für den schönen Spruch), sind nicht zu ertragen. Solange man nicht beim Malle-Urlaub durch angespülte Wasserleichen gestört wird, halten es offenbar viele für eine großartige Lösung, wenn die Menschen einfach im Mittelmeer ertrinken.

13.07.2018 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Großes Interesse an Gernot Erlers Sicht auf Russland

Wenn man an einem herrlich warmen Sommerabend in den Nebenraum einer Gaststätte einlädt, um über ein eher trockenes Politikthema zu reden, dann rechnet man nicht unbedingt damit, überrannt zu werden. Nun, einmal ist immer das erste Mal und so musste SPD-Kreisvorsitzende Birte Könnecke am letzten Donnerstag mit dem größten Bedauern interessierte Gäste wieder nach Hause schicken. Aus Brandschutzgründen durfte wirklich niemand mehr in den völlig überfüllten Raum gelassen werden.

12.07.2018 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Die Hetzer?

Ende März haben wir auf unserer Facebook-Seite Rotwild im Schwarzwald ein Sharepic zu Jens Spahn gepostet. In schwarz-weiß und im Stil der alten Edgar-Wallace-Filmplakate. „Der Hexer“ hatte uns inspiriert und wir haben daraus „Der Hetzer“ gemacht. Der Grund waren damals Spahns Einlassungen zu Hartz 4. Wir haben damals für das Bild auch innerhalb der SPD durchaus eine gute Portion Kritik abbekommen. Kritisiert wurde der „schlechte Ton“, das Bild sei „niveaulos“.

Seither sind wir leider weiter.

14.03.2018 in Bundespolitik

Umweltministerium

Rita Schwarzlühr-Sutter bleibt auch in der neue Regierung im Umweltministerium Palamentarische Staatssekretärin

05.03.2018 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Stimmen zum Mitgliedervotum

Nach dem viel diskutierten Ergebnis zum Mitgliedervotum haben wir nun Stimmen dazu aus den Reihen des Kreisverbandes und allgemein der Region eingeholt. Sie zeigen, wie auch schon vorher in der Diskussion, ein vielfältiges Bild in der Einschätzung des Ergebnisses. Allen gemein ist aber die Forderung nach inhaltlicher und teils auch personeller Erneuerung.

Landtagswahl 2021

Unsere Kandidatin für den Landtag:
Jennifer Sühr

Wir bei Facebook

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden