Ohne Hausaufgaben gibt es keinen Zuschuss

Veröffentlicht am 06.05.2016 in Pressemitteilungen

TITISEE-NEUSTADT (pes). Wackelt das Kultur- und Vereinshaus "alte Gießerei" im Haus Lickert doch noch? Bürgermeister Armin Hinterseh hat den Gemeinderat am Dienstag davon unterrichtet, dass der Bundeszuschuss über 1,125 Millionen keineswegs gesichert sei, wie alle glaubten. Er stehe "in Aussicht".

Die Verwaltung müsse zeit- und personalaufwendig umfangreiche Unterlagen erarbeiten und zur Prüfung vorlegen. "Wir müssen eine qualifizierte Bewerbung vorlegen", erläuterte er tags darauf auf BZ-Anfrage, "aber die Chancen stehen gut", äußerte er Zuversicht. Wenn die Planung vorliegt – sie muss europaweit und ohne Vorfestlegung ausgeschrieben werden –, muss der Gemeinderat darüber befinden. Bisher lag eine Machbarkeitsstudie vor. Im Haushalt 2016 ist die Planungsrate eingesetzt, die zwei Folgejahre kämen für die Umsetzung in Frage.

"Sensationell" nannte Hinterseh Ende Februar die Nachricht, überbracht von der SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter. Ohne diese Förderung, das ist klar, "könnten wir das Projekt gar nicht verwirklichen". Nach letztem Stand soll das Vorhaben 2,5 Millionen Euro teuer werden, es war auch schon von 3 Millionen die Rede. Der Zuschuss kommt aus dem Topf "Zukunftsinvestitionsprogramm". Mit 140 Millionen Euro gefüllt, fördert es die Sanierung kommunaler Einrichtungen für Sport, Jugend und Kultur. 998 Kommunen hatten sich beworben, 56 Projekte wurden gefördert – das Haus Lickert ist eines.

Rita Schwarzelühr-Sutter stellte auf BZ-Anfrage fest: "Die Projektskizze aus Titisee-Neustadt hat im Interessenbekundungsverfahren überzeugt. Auf die Einreichung der konkreten und vollständigen Konzept- und Planungsunterlagen kann aber nicht verzichtet werden: Wenn 1,125 Millionen Euro an Steuergeldern ausgegeben werden sollen, müssen dafür auch ordentliche Bauunterlagen vorgelegt und geprüft werden. Das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) steht der Gemeinde dabei unterstützend zur Verfügung. Selbstverständlich lagen der Gemeinde die Förderrichtlinien zur Projektantragstellung vorab vor. Für alle teilnehmenden Kommunen gelten dieselben Voraussetzungen."

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Rita Schwarzelühr-Sutter

Leni Breymaier

Leni Breymaier