07.07.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Empörung im SPD-Kreisvorstand über Nominierung von der Leyens

 

Helle Empörung herrschte bei der jüngsten Vorstandssitzung der SPD im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald in Rötenbach darüber, dass  Bundeskanzlerin Angela Merkel im Personalpoker um die Besetzung des Chefpostens der Europäischen Union anstelle der gewählten Spitzenkandidaten von EVP, Manfred Weber, und der Sozialdemokraten in der EU, Frans Timmermanns,  Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen als Bewerberin ins Spiel gebracht hat.

04.07.2019 in Pressemitteilungen von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Tragfähigkeit einer SPD-Doppelspitze muss sich erweisen

 
Foto: Michael Farkas

Auch wenn eine Doppelspitze vom Grundsatz her zunächst keine einhellige Zustimmung fand, zeigte sich der Vorstand der SPD im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald  bei seiner Sitzung am Mittwoch in Rötenbach erfreut darüber, dass Außenstaatsminister Michael Roth und die ehemalige NRW-Landesministerin Christina Kampmann (Foto) sich im Herbst gemeinsam dem Mitgliederentscheid stellen wollen, um nach dem Rücktritt von Andrea Nahles die Parteiführung neu zu bestimmen.

29.06.2019 in Allgemein von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Wir machen den Kreis fit!

 

Wir machen den Kreis fit!

Unter diesem Motto startet die SPD Breisgau Hochschwarzwald ihr Sommerferienprogramm.
Über 30 Angebote für Junge und Junggebliebene bringen den Kreis in Bewegung. Die Ortsvereine und die Landtagsabgeordnete Gabi Rolland haben eine bunte Palette an sportlichen Angeboten auf die Beine gestellt.

Von Wanderungen, Jogging, Yoga, Fahrradtour über die Besichtigung des Lebensgarten Dreisamtal, Gesunde Snacks für Kinder und einen Disco Fox Tanzkurs bis hin zum norddeutschen Boßeln ist alles dabei. Die Angebote sind regional über den Kreis verteilt. 

29.06.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 35 ist online

 

Das Monatsende rückt immer näher, da wird es Zeit für die Juni-Ausgabe unseres Mitgliederbriefs. Der ist ist dieses Mal etwas übersichtlicher geworden, was auch der Pfingsturlaubszeit geschuldet ist.

14.06.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

ÖPNV: Jetzt sind die Busse dran

 

Das Thema ÖPNV war eines der Hauptthemen im Kommunalwahlkampf. Oswald Prucker hat das in einem kurzen Videostatement aufgegriffen und zeigt, dass bei diesem Thema gleichzeitig sehr viel und seit Jahrzehnten gar nix geht.

04.06.2019 in Partei von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Umfrage: Wie soll es in der Parteispitze und Fraktion weitergehen?

 

Andrea Nahles ist zurückgetreten und die Partei erlebt sehr turbulente Zeiten. Zu den jetzt anstehenden Veränderungen an den Spitzen von Partei und Fraktion haben wir eine Blitzumfrage erstellt. Über 200 Teilnehmer konnten wir zählen. Das ist ein toller Wert, wie wir finden. Das sind nun die Ergebnisse.

29.05.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

SPD zieht mit neun Räten in den Kreistag

 

Nach einem intensiven und spannenden Wahlkampf stand Montagabend fest: Wir werden mit neun Räten im neu gewählten Kreistag des Landkreises vertreten sein. Fünf bisherige Kreisräte sind nicht mehr dabei, drei sind neu im Gremium. Im Gesamtergebnis haben wir drei Prozent verloren. Das ist nicht schön, aber angesichts der politischen Großwetterlage sind wir noch glimpflich davongekommen. Vielleicht wird unsere gute Arbeit vom ein oder anderen doch bemerkt, auch wenn sich der Kreistag bei vielen Menschen unterm Radar befindet.

23.05.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 34 ist online

 

Kurz vor den Wahlen kommt noch unser neuer Mitgliederbrief auf die Webseite. Es geht in dieser Ausgabe zwar auch um die Wahl, aber nicht nur. Andere spannenden Themen sind ebenso dabei.

17.05.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Die SPD ist besser als ihr Ruf

 

Das politische Bekenntnis eine spätberufenen Sozialdemokraten.

12.05.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Sozial, ökologisch und regional

 

Betriebsbesichtigung: Die SPD Breisgau-Hochschwarzwald besucht die integrative Bioservice gGmbH in Eichstetten

Einen in zweifacher Hinsicht bedeutsamen Betrieb besichtigte jüngst die SPD Breisgau-Hochschwarzwald in Eichstetten: die Firma Bioservice Südbaden gGmbH. Das noch junge gemeinnützige Unternehmen bringt Behinderte auf den ersten Arbeitsmarkt und erleichtert als Dienstleister vielen Bauern ihr Geschäft: Gemüseaufbereitung und -verarbeitung sowie Kistenwäsche gehören zum Aufgabengebiet des integrativen Betriebs. Das Unternehmen unterstützt auch Landwirte und Winzer bei ihrer Arbeit draußen auf dem Feld und in den Reben.

10.05.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Dabei sind wir doch alle Teil dieses Staates

 


Was machen Politiker eigentlich beruflich? So heißt das Buch von Bijan Kaffenberg der uns für eine Lesung in der Buchhandlung Pfister in Bad Krozingen besucht hat.

Der Titel klingt wie blanke Satire, befördert anscheinend ein verbreitetes Vorurteil. „Was machen Politiker eigentlich beruflich?“ So lautet der Titel eines im Februar diesen Jahres im renommierten Rowohlt-Verlag erschienenen und bei einer Lesung des Kreisverbandes der SPD in Bad Krozingen vorgestellten Buches des jungen Autors Bijan Kaffenberger, deutscher Politiker, Ökonom und YouTuber.

08.05.2019 in Presseecho

Anstrengungen für Bürgernähe

 

BZ-SERIE: Die SPD und die Schwerpunkte ihres Wahlprogramms / Genossen versprechen weiter den Vereinen Räume.

[...] Die Fraktion, die ihr Wirken am Ratstisch als verlässliche Größe für die Bürger einschätzt, will aber nicht lockerlassen. Die Veranstaltungs- und Vereinsräume betreffen aus ihrer Sicht einen Großteil der Bevölkerung, die Bedarfe seien ermittelt. [...]

Das bezieht sich auf das Versprechen, dass beim Schulhausneu- und -ausbau an die Vereine gedacht werden soll, ergänzt Ertle. Das Hin und Her beim Haus Lickert sei vielen Bürgern aufgestoßen. Unter anderem daher leitet die SPD eines ihrer Schwerpunktziele für die kommenden fünf Jahre ab. Denn zu ihrem Profil zählt sie, dass verlorengegangenes Vertrauen etwa beim Eisweiher und beim Felsele durch mehr Bürgernähe und Verlässlichkeit zurückgewonnen werden muss. "Warum sind so viele Projekte in den Sand gesetzt worden", fragt Ertle, "warum wurde mal so und mal so entschieden?" Das Haus Lickert habe vielen Bürgern den Stecker gezogen. [...]

 

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23.04.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 33 ist online

 

Unsere Aprilausgabe des Mitgliederbriefs ist gerade online gegangen. Es war sehr viel los in den vergangenen Wochen und deshalb gibt es auch wieder sehr viel zu berichten. Lassen Sie sich überraschen.

20.04.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Andy Stoch macht Mut – als Landesvorsitzender, der die Zuhörer überzeugt

 

Andy Stoch war vor kurzem zu Besuch in Löffingen, und ist dabei einer Einladung des Ortsvereins Neustadt und des Ortsvereins Löffingen gefolgt. Dabei begeistert und überzeugt er als Person. Als Erklärer von Standpunkten in der Politik. Als Zuhörer der nicht Ideologien verhaftet ist, sondern erfahren will, welche Themen und damit Sorgen den Bürgerinnen und Bürgern das Bauchgefühl bestimmen. Dass er überzeugt wird auch an den Folgetagen klar, an denen noch Stimmen von Besuchern der Veranstaltung, teils auch ungefragt, abgegeben werden.

20.04.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Europa nicht den Rechtspopulisten überlassen

 

Der Stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Ralf Stegner sieht die EU als ein Wohlstands- und Friedensprojekt.

Wer am 26. Mai nicht zur Wahl geht, laufe Gefahr, die EU den Rechtspopulisten zu überlassen, „die für nichts eine Lösung haben, aber für alles Sündenböcke“, sagte der Stellvertretende Vorsitzende der Bundes-SPD, Ralf Stegner, am Mittwoch in Staufen-Grunern. Es stelle sich die Frage, was passiert, wenn Europa als kleinster und reichster Kontinent der Welt seinen Zusammenhalt verliert. „Dann werden wir“, so Stegner, „im globalen Vergleich nicht nur unseren Wohlstand verlieren“, sondern auch die EU als großes Friedensprojekt.

13.04.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Opfer und Täter

 

Unsere Vorsitzende Birte Könnecke hat bei der Mahnwache für Demokratie und gegen Faschismus zum Thema Opfer und Täter gesprochen und wie die rechten Nationalisten immer zwischen richtigen und falschen Opfern und Täter unterscheiden. Wir veröffentlichen hier den Wortlaut dieser Rede.

11.04.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mehrheit gegen sofortige Enteignung

 

Die Mieten steigen und steigen und oft stehen große Wohnungskonzerne dahinter. Von den Linken kommt deshalb der Ruf nach Enteigung, den auch Teile der Grünen zumindest als ultima ratio unterstützen. "Eigentum verpflichtet" und dieser Grundsatz wird von den Konzernen missachtet.

09.04.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

„Das ist ein Akt der Solidarität“

 

SPD-Kreisverband spricht sich für eine Impfpflicht bei Masern aus

Einstimmig hat sich der Kreisvorstand der SPD Breisgau-Hochschwarzwald bei seiner Sitzung am Mittwoch in Müllheim für eine Impfpflicht bei Masern ausgesprochen. Da es sich um eine hochansteckende Krankheit handele, sei es ein Akt der Solidarität, sich impfen zu lassen.

07.04.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

"Höcke will Anarchie, will unregierbar machen."

 

Bei der SPD-Mahnwache „Für Demokratie, gegen Faschismus“ in Ihringen wurden am Freitag die wahren Absichten der Rechtsradikalen in der AfD öffentlich dargelegt.

Die Flüchtlinge sind an allem Schuld. Die Klimaaktivistin Greta Thunberg ist schlimmer als Hitler. Die AfDler sind die neuen Juden in Deutschland. Solch absurde Behauptungen von Rechtspopulisten und Rechtsradikalen nicht einfach hinnehmen wollten die rund 70 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die am Freitagabend auf dem Synagogenplatz in Ihringen an der Mahnwache „Für Demokratie. Nie wieder Faschismus“ des SPD-Kreisverbandes Breisgau-Hochschwarzwald teilnahmen. „Ein Zeichen setzen gegen Rechts“, „Flagge zeigen“, „In die Öffentlichkeit gehen“ und „Position beziehen“ - so lauteten die vorherrschenden Motive der hier Versammelten.

06.04.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Flüchtlinge sprachlich fördern

 

Kreisdelegiertenkonferenz für Förderung des Vereins „Bildung für alle“

Nur einen stark eingeschränkten Zugang zu Sprach- und Integrationskursen haben Menschen aus sogenannten C-Ländern wie Gambia oder Afghanistan. Im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald machten sie ausweislich des 4. Integrationsberichtes 2018 den größten Teil der, wie es heißt, „Geflüchteten mit Aufenthaltsgestattung“ aus (731 Personen = 46 Prozent). Um so enttäuschender sei, dass der Landkreis Förderkurse für diesen Personenkreises kaum unterstützt, bemängelt die vor einem Jahr gegründete SPD-Arbeitsgemeinschaft „Migration und Vielfalt“. Zitat: „Der Kreis findet zwar viele warme Worte für das vielfältige ehrenamtliche Engagement, aber finanzielle Unterstützung fehlt weitgehend.“

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