17.05.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Die SPD ist besser als ihr Ruf

 

Das politische Bekenntnis eine spätberufenen Sozialdemokraten.

12.05.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Sozial, ökologisch und regional

 

Betriebsbesichtigung: Die SPD Breisgau-Hochschwarzwald besucht die integrative Bioservice gGmbH in Eichstetten

Einen in zweifacher Hinsicht bedeutsamen Betrieb besichtigte jüngst die SPD Breisgau-Hochschwarzwald in Eichstetten: die Firma Bioservice Südbaden gGmbH. Das noch junge gemeinnützige Unternehmen bringt Behinderte auf den ersten Arbeitsmarkt und erleichtert als Dienstleister vielen Bauern ihr Geschäft: Gemüseaufbereitung und -verarbeitung sowie Kistenwäsche gehören zum Aufgabengebiet des integrativen Betriebs. Das Unternehmen unterstützt auch Landwirte und Winzer bei ihrer Arbeit draußen auf dem Feld und in den Reben.

10.05.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Dabei sind wir doch alle Teil dieses Staates

 


Was machen Politiker eigentlich beruflich? So heißt das Buch von Bijan Kaffenberg der uns für eine Lesung in der Buchhandlung Pfister in Bad Krozingen besucht hat.

Der Titel klingt wie blanke Satire, befördert anscheinend ein verbreitetes Vorurteil. „Was machen Politiker eigentlich beruflich?“ So lautet der Titel eines im Februar diesen Jahres im renommierten Rowohlt-Verlag erschienenen und bei einer Lesung des Kreisverbandes der SPD in Bad Krozingen vorgestellten Buches des jungen Autors Bijan Kaffenberger, deutscher Politiker, Ökonom und YouTuber.

08.05.2019 in Presseecho

Anstrengungen für Bürgernähe

 

BZ-SERIE: Die SPD und die Schwerpunkte ihres Wahlprogramms / Genossen versprechen weiter den Vereinen Räume.

[...] Die Fraktion, die ihr Wirken am Ratstisch als verlässliche Größe für die Bürger einschätzt, will aber nicht lockerlassen. Die Veranstaltungs- und Vereinsräume betreffen aus ihrer Sicht einen Großteil der Bevölkerung, die Bedarfe seien ermittelt. [...]

Das bezieht sich auf das Versprechen, dass beim Schulhausneu- und -ausbau an die Vereine gedacht werden soll, ergänzt Ertle. Das Hin und Her beim Haus Lickert sei vielen Bürgern aufgestoßen. Unter anderem daher leitet die SPD eines ihrer Schwerpunktziele für die kommenden fünf Jahre ab. Denn zu ihrem Profil zählt sie, dass verlorengegangenes Vertrauen etwa beim Eisweiher und beim Felsele durch mehr Bürgernähe und Verlässlichkeit zurückgewonnen werden muss. "Warum sind so viele Projekte in den Sand gesetzt worden", fragt Ertle, "warum wurde mal so und mal so entschieden?" Das Haus Lickert habe vielen Bürgern den Stecker gezogen. [...]

 

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23.04.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 33 ist online

 

Unsere Aprilausgabe des Mitgliederbriefs ist gerade online gegangen. Es war sehr viel los in den vergangenen Wochen und deshalb gibt es auch wieder sehr viel zu berichten. Lassen Sie sich überraschen.

20.04.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Andy Stoch macht Mut – als Landesvorsitzender, der die Zuhörer überzeugt

 

Andy Stoch war vor kurzem zu Besuch in Löffingen, und ist dabei einer Einladung des Ortsvereins Neustadt und des Ortsvereins Löffingen gefolgt. Dabei begeistert und überzeugt er als Person. Als Erklärer von Standpunkten in der Politik. Als Zuhörer der nicht Ideologien verhaftet ist, sondern erfahren will, welche Themen und damit Sorgen den Bürgerinnen und Bürgern das Bauchgefühl bestimmen. Dass er überzeugt wird auch an den Folgetagen klar, an denen noch Stimmen von Besuchern der Veranstaltung, teils auch ungefragt, abgegeben werden.

20.04.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Europa nicht den Rechtspopulisten überlassen

 

Der Stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Ralf Stegner sieht die EU als ein Wohlstands- und Friedensprojekt.

Wer am 26. Mai nicht zur Wahl geht, laufe Gefahr, die EU den Rechtspopulisten zu überlassen, „die für nichts eine Lösung haben, aber für alles Sündenböcke“, sagte der Stellvertretende Vorsitzende der Bundes-SPD, Ralf Stegner, am Mittwoch in Staufen-Grunern. Es stelle sich die Frage, was passiert, wenn Europa als kleinster und reichster Kontinent der Welt seinen Zusammenhalt verliert. „Dann werden wir“, so Stegner, „im globalen Vergleich nicht nur unseren Wohlstand verlieren“, sondern auch die EU als großes Friedensprojekt.

13.04.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Opfer und Täter

 

Unsere Vorsitzende Birte Könnecke hat bei der Mahnwache für Demokratie und gegen Faschismus zum Thema Opfer und Täter gesprochen und wie die rechten Nationalisten immer zwischen richtigen und falschen Opfern und Täter unterscheiden. Wir veröffentlichen hier den Wortlaut dieser Rede.

11.04.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mehrheit gegen sofortige Enteignung

 

Die Mieten steigen und steigen und oft stehen große Wohnungskonzerne dahinter. Von den Linken kommt deshalb der Ruf nach Enteigung, den auch Teile der Grünen zumindest als ultima ratio unterstützen. "Eigentum verpflichtet" und dieser Grundsatz wird von den Konzernen missachtet.

09.04.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

„Das ist ein Akt der Solidarität“

 

SPD-Kreisverband spricht sich für eine Impfpflicht bei Masern aus

Einstimmig hat sich der Kreisvorstand der SPD Breisgau-Hochschwarzwald bei seiner Sitzung am Mittwoch in Müllheim für eine Impfpflicht bei Masern ausgesprochen. Da es sich um eine hochansteckende Krankheit handele, sei es ein Akt der Solidarität, sich impfen zu lassen.

07.04.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

"Höcke will Anarchie, will unregierbar machen."

 

Bei der SPD-Mahnwache „Für Demokratie, gegen Faschismus“ in Ihringen wurden am Freitag die wahren Absichten der Rechtsradikalen in der AfD öffentlich dargelegt.

Die Flüchtlinge sind an allem Schuld. Die Klimaaktivistin Greta Thunberg ist schlimmer als Hitler. Die AfDler sind die neuen Juden in Deutschland. Solch absurde Behauptungen von Rechtspopulisten und Rechtsradikalen nicht einfach hinnehmen wollten die rund 70 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die am Freitagabend auf dem Synagogenplatz in Ihringen an der Mahnwache „Für Demokratie. Nie wieder Faschismus“ des SPD-Kreisverbandes Breisgau-Hochschwarzwald teilnahmen. „Ein Zeichen setzen gegen Rechts“, „Flagge zeigen“, „In die Öffentlichkeit gehen“ und „Position beziehen“ - so lauteten die vorherrschenden Motive der hier Versammelten.

06.04.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Flüchtlinge sprachlich fördern

 

Kreisdelegiertenkonferenz für Förderung des Vereins „Bildung für alle“

Nur einen stark eingeschränkten Zugang zu Sprach- und Integrationskursen haben Menschen aus sogenannten C-Ländern wie Gambia oder Afghanistan. Im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald machten sie ausweislich des 4. Integrationsberichtes 2018 den größten Teil der, wie es heißt, „Geflüchteten mit Aufenthaltsgestattung“ aus (731 Personen = 46 Prozent). Um so enttäuschender sei, dass der Landkreis Förderkurse für diesen Personenkreises kaum unterstützt, bemängelt die vor einem Jahr gegründete SPD-Arbeitsgemeinschaft „Migration und Vielfalt“. Zitat: „Der Kreis findet zwar viele warme Worte für das vielfältige ehrenamtliche Engagement, aber finanzielle Unterstützung fehlt weitgehend.“

06.04.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Menschenwürdige Unterkünfte

 

Hilfe für Obdachlose: SPD-Kreisverband stellt Antrag an die Landtagsfraktion

Die SPD-Landtagsfraktion möge sich für eine Verbesserung der Unterbringung und Betreuung Obdachloser einsetzen, heißt es in einem Antrag des SPD-Kreisverbandes Breisgau-Hochschwarzwald, der bei der Delegiertenversammlung Ende März in Merzhausen einmütig verabschiedet wurde.

01.04.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Der Nationalstaat ist ein Irrweg

 

SPD-Generalsekretär Sascha Binder erteilt in Merzhausen rechten Zukunftsfantasien ein klare Absage.

MERZHAUSEN. Auf die sozialen und sicherheitspolitischen Verbindungen zwischen Kommunalpolitik und Europapolitik wies SPD-Generalsekretär Sascha Binder bei der Kreisdelegiertenkonferenz Ende März im Bürgersaal des Rathauses von Merzhausen hin. Eine nationalstaatliche Orientierung sei der falsche Weg, betonte er im Blick auf die anstehende Europawahl.

31.03.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

„Das haben unsere Familien nicht verdient“

 

SPD-Generalsekretär Sascha Binder plädiert in Merzhausen für die Abschaffung der Kita-Gebühren, die er eine „Steuer“ nennt

Ein klares Bekenntnis zur Abschaffung von Kita-Gebühren und gegen die von den Grünen im Land favorisierte Staffelung dieser Gebühren legte der baden-württembergische SPD-Generalsekretär Sascha Binder bei der Kreisdelegiertenkonferenz am 30. März im Bürgersaal des Merzhausener Rathauses ab. Die Abschaffung der Kita-Gebühren sei nicht nur eine Frage der Bildungsgerechtigkeit, sagte Sascha Binder, sondern auch der Frauenpolitik, der Familienpolitik und Wirtschaftspolitik.

28.03.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Umfrage: Starke Unterstützung für Fridays for Future

 

Wir haben unsere Leserinnen und Leser nach ihrer Meinung zu den freitäglichen Schülerdemonstrationen für den Klimaschutz gefragt und eine recht eindeutige Antwort erhalten.

28.03.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Wir sind keine Bots

 

Am 23. März gab es deutschlandweite Proteste gegen das geplante neue Urheber­rechtsgesetz der EU. Wir haben uns den Protesten angeschlossen. Nicht, weil wir Raubkopien schnufte finden, sondern weil das Gesetz seiner Aufgabe in zentralen Teilen nicht gerecht wird.

27.03.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 32 ist online

 

Kurz vor dem Ende des Monats und fast pünktlich zum Frühjahrsanfang erscheint heute unser Mitgliederbrief Nr. 32. Dieser Mitgliederbrief steht natürlich im Zeichen der anstehenden Wahlen. Aber auch sonst sind wieder viele verschiedene Themen dabei.

20.03.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Individuelle Bedürfnisse von Behinderten sind budgetneutral nicht zu befriedigen

 

SPD Markgräflerland und der Kreisverband kritisiert das Vorgehen des Landkreises Breisgau-Hochschwarzwald bei der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes.

18.03.2019 in Presseecho

SPD hat vier Neulinge dabei

 
Alle Kandidierenden

Ortsverein stellt Liste für die Gemeinderatswahlen auf.

 

TITISEE-NEUSTADT. Drei Frauen und sieben Männer; vier Neulinge und sechs Erfahrene; zwei junge Leute und acht im Alter zwischen 54 und 64 Jahren: So präsentiert sich die Liste der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) für die Kommunalwahl am 26. Mai in Titisee-Neustadt. Damit treten die Genossen nicht so stark an wie vor fünf Jahren, damals gingen 16 Kandidatinnen und Kandidaten ins Rennen, sechs Sitze waren die Ausbeute.

 

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