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Ihr Vorstand des SPD Ortsverein Titisee-Neustadt

 

 

28.09.2018 in MdB und MdL

Antwort Rita Schwarzelühr-Sutter

 

Liebe Genossinnen und Genossen des OV Titisee-Neustadt,

 

vielen Dank für Eure E-Mail vom 21. September in Sachen Hans-Georg Maaßen. Ich freue mich, dass Ihr ein so lebendiger Ortsverein seid und nehme mir Eure Stellungnahme sehr zu Herzen.

 

Ein ähnliches Feedback hat die Parteiführung aus vielen Landesverbänden und Ortsvereinen erreicht. Andrea Nahles hat dies aufgenommen und der CDU und CSU mitgeteilt, dass ein erneutes Treffen nötig ist, um die Personalentscheidung zu korrigieren und um eine Lösung zu finden, die der breiten Kritik der Öffentlichkeit Rechnung trägt.

 

Dabei hat sich die SPD durchgesetzt: Hans-Georg Maaßen wird nicht Verfassungsschutzpräsident bleiben. Das war der SPD wichtig. Herr Maaßen wird nicht Staatssekretär und nicht befördert. Das ist richtig so. Unser Staatssekretär Gunther Adler bleibt als Staatssekretär für Bauen und Wohnen im Amt. Das ist angemessen, denn er ist ein ausgezeichneter Fachmann, auf den wir nicht verzichten wollen. Herr Maaßen wird im Bundesinnenministerium eine neue Aufgabe als Sonderberater beim Bundesminister des Inneren im Range eines Abteilungsleiters zuständig für europäische und internationale Aufgaben übernehmen, die seiner alten Besoldungsstufe entspricht. Sein Tätigkeitsbereich wird nichts mit dem Verfassungsschutz zu tun haben. Das ist konsequent.

 

Ich teile Euren Einwand, dass in den letzten Tagen die gute Sacharbeit der SPD leider untergegangen ist. Mit dem Gute-Kita-Gesetz von unserer Familienministerin Franziska Giffey konnten wir beispielsweise ein Kernanliegen sozialdemokratischer Politik auf den Weg bringen. Aber wir haben noch viel mehr vor. Wir wollen die gesetzliche Rente stabilisieren, für bezahlbare Wohnungen sorgen, den Schutz der Arbeitslosenversicherung verbessern, die Parität in der Krankenversicherung widerherstellen, einen sozialen Arbeitsmarkt schaffen und vieles mehr. Das ist Politik für ein solidarisches Land. Darum geht es mir und sicher auch Euch, die Ihr an der Basis mehrheitlich für diese Koalition gestimmt habt.

 

Meine Erwartung ist, dass sich alle Koalitionspartner nun darauf konzentrieren, den Koalitionsvertrag umzusetzen. Die SPD wird dabei vorangehen. Ich freue mich auch weiterhin auf Eure kritische und konstruktive Begleitung unserer Arbeit in Berlin, aber bitte Euch auch darum, unsere inhaltlichen Erfolge entsprechend vor Ort zu kommunizieren, damit wir als SPD gemeinsam und im Geiste unserer Erneuerung Vertrauen in der Bevölkerung wiedergewinnen können.

 

Mit freundlichen Grüßen nach Titisee-Neustadt

 

Eure Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB

22.09.2018 in Ortsverein

Der Fall des Verfassungspräsidenten

 

Liebe Rita,
herzlichen Dank für die Zusendung des Newsletters.
Zu Deinem letzten Absatz möchten wir, der Vorstand des SPD Ortsvereines Titisee-Neustadt Stellung nehmen:
Die Außerungen und das Verhalten von Herrn Maaßen sind nicht zu entschuldigen, da sind sich die
Sozialdemokraten einig. Auch die Rücktrittsforderungen sind überaus verständlich.
Was aber viele Parteimitglieder wie auch SPD-Wähler weder verstehen noch bereit sind zu tolerieren, ist das
maßlose Auftreten unserer Parteichefin in lhren Reaktionen auf das Verhalten Herr Maaßens und dann ihre
Reaktionen auf die Entscheidung Seehofers!
Wir beurteilen lhr Verhalten als instinktlos, unangemessen und sogar als schädigend für den gesamten Weg der
SPD-Erneuerung! Als erfahrene Politikerin hätte sie zumindest die verschiedenen Möglichkeiten einer Reaktion
unseres untragbaren Innenministers einkalkulieren und vorherahnen müssen! Das dabei dann auch noch ein
verdienter SPD Staatssekretär geopfert wurde, ist der negative Höhepunkt einer politischen Fehlleistung.
Am Ende ist die SPD von Seehofer erpresst worden und Andrea hat das zugdassen. Ziel hätte sein müssen, die
Beratungen zu verlassen, sich mit dem Parteivorstand abzustimrnen um dann mit breiter Rückendeckung den
Seehoferschen Erpressungsversuch zurückzuweisen !
Dieses, so in der Bevölkerung wahrgenommene und damit zum wiederholten Malgezeigte Verhalten nach dem
Motto ,,erst drohen und dann einknicken", verstärkt das schwache Bild, das die SPD-Führung zurzeit im Lande
abgibt, was die erneuten Umfragewerte eindrucksvoll belegen. Das Vertrauen in eine starke Politik der SPD geht
damit weiter vedoren.
Was uns aber am meisten ärgert, ist die Tatsache, dass das Pfund, mit dem man wuchern könnte, nämlich die gute
praktische Politik von Franziska Giffey, Hubertus Heil, Heiko Maas und Olaf Scholz, damit in den Hintergrund
gedrängt, guasi nicht mehr wahrgenommen wird.
Horst Seehofer wird seine Quittung bei den nächsten Wahlen bekommen! Leider vermuten wir.... unsere SPD auch.
Wir sind zutiefst enttäuscht!
Liebe Rita leite diese Steltungnahme auch an die SPD Spitze (Andrea Nahles) weiter.
Mit solidarischen Grüßen
Der Vorstand des Ortsvereines von Titisee-Neustadt

30.07.2018 in Ortsverein

Wanderung mit Rita

 

Eine gemeinsame Wanderung mit Rita und den Ortsvereinen Löffingen, Lenzkirch und Neustadt findet am Samstag, 25.08. statt. Wir treffen uns um 12.45 Uhr an der Jugendherberge in Neustadt und wandern dann gemütlich um Neustadt und kehren anschließend im Pauli Wirt in Rudenberg ein. Wanderführerin wird Sabine Schubert sein. Ihre Handy-Nr. 0151-14115468

 

22.06.2018 in Ortsverein

Mitgliederversammlung

 

In der Mitgliederversammlung am Donnerstag, 21. Juni wurde der neue Vorstand gewählt. 1. Vorsitzenden bleibt Sandra Uecker, ihr Stellvertreter ist Claus-Peter Wolf, Kassierer Salvatore Cubicciotti, Schriftfüherin Christa Schönherr. Als Beisitzer/in wurden gewählt, Wolfang Fugmann, Sabine Schubert, Götz Ertle, Karin Katz-Hör, Klaus Hör, Tobias Schulten und Siegfried Schönherr. Kassenprüferin/er sind Tina Herr und Karl Wursthorn.

 

 

 

05.06.2018 in Presseecho

Mitliederversammlung

 

Kleine Runde, große Probleme: Bei der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Titisee-Neustadt wurde deutlich, dass bei den Genossen einiges im Argen liegt. Weil die Kassenprüfer fehlten, konnte der Kassierer nicht entlastet werden. Das muss nun bei einer erneuten Zusammenkunft am 21. Juni geschehen, dann soll auch der Vorstand gewählt werden. Indes stellten sich die zehn SPD-Mitglieder, die zur Versammlung gekommen waren, die entscheidende Frage: Hat der Ortsverein überhaupt noch eine Zukunft?Schwierige Situation
"Viel haben wir vergangenes Jahr nicht gemacht. Und damit bin ich nicht zufrieden", begann die SPD-Ortsvereinsvorsitzende, Sandra Uecker, ihren Bericht. Ihre Zeit sei begrenzt und ihr das Führungsamt zu viel, sie wolle es abgeben – das sage sie schon seit Jahren, machte Uecker deutlich. Doch es finde sich niemand, der sich im Ortsverein engagieren, geschweige denn eine Führungsrolle übernehmen wolle. "Ich habe viele Leute angesprochen, aber sie haben alle abgesagt. Zwingen, ja zwingen kann ich niemanden", sagte Uecker enttäuscht. Einer ihrer Stellvertreter, SPD-Fraktionssprecher Markus Schlegel, kündigte in der Versammlung an, für das Vorstandsamt nicht mehr zur Verfügung zu stehen. Zu groß sei die Belastung durch Beruf und Gemeinderat.

In der jüngsten Vorstandssitzung sei nun "kontrovers diskutiert" worden, wie und ob es für den Ortsverein weitergehen kann. "Doch eine gute Lösung haben wir nicht gefunden", sagte Uecker. Und so habe die Auflösung des Ortsvereins im Raum gestanden. "Sollen wir ihn sterben lassen? Dann ist die SPD aus Titisee-Neustadt weg." Das habe der Vorstand samt ihr dann doch nicht gewollt, sagte Uecker deutlich. "Deshalb werde ich das Amt nochmal für zwei Jahre übernehmen – obwohl ich sagen müsste, es geht nicht mehr." In dieser Zeit solle aktiv nach Leuten gesucht werden, die bereit sind, sich für die SPD in Titisee-Neustadt zu engagieren. "Ob uns das gelingt?" Uecker stellt diese Frage selbst – und gab auch gleich die Antwort darauf: "Wir haben eine Chance."

Die Aufgaben
Mit der Kommunalwahl und auch der Bürgermeisterwahl im kommenden Jahr stehe die SPD vor großen Herausforderungen. Auch gehe das darum, so Sandra Uecker, verlorengegangenes Vertrauen der Bürger in die Stadtpolitik zurückzugewinnen. Bei einem SPD-Stammtisch zum Thema Eisweiher habe sich gezeigt, wie "frustrierend die Arbeit für die Engagierten war". Daraus müssten Lehren für die Zukunft des Miteinanders in Titisee-Neustadt gezogen werden. "Sowas darf nicht mehr passieren, die Bürger müssen mehr wahr- und mitgenommen werden", sagte die SPD-Vorsitzende.

Rita Schwarzelühr-Sutter

Leni Breymaier

Leni Breymaier