Widerspruch des Bürgermeister

Veröffentlicht am 08.06.2017 in Fraktion

Die Nutzung des Projekts durch die Vereine war für uns u.a. die "Geschäftsgrundlage" um das Projekt "Alte Gießerei" weiter voran zu treiben.

Durch den Rückzug dieser ist diese für uns wichtige Grundvoraussetzung nicht mehr gegeben. Insofern ist für uns der Widerspruch des Bürgermeisters nach § 43 der Gemeindeordnung nachvollziehbar und folgerichtig, wobei dieser sich auf die finanzielle Lage der Stadt beziehen wird und um einen möglichen Schaden von der Stadt abzuwenden.

Für die Entscheidung der Vereine haben insofern Verständnis, als dass durch die jüngsten Entwicklungen eine für die beteilitgen Vereine der Gesamtstadt, schlechte, ungute und schwierige Situation entstanden ist.

Dies war ganz und gar nicht unser Ansinnen.

Wir sehen allerdings einen wichtigen Baustein der Stadtentwicklung damit für  gescheitert an und erwarten entsprechende Konsequenzen.

Aus unserer Sicht wäre die logische Konsequenz der sofortige Verkauf des Haus Lickert, des Areals Wäscherei Edelweis, sowie des Gebäudes der ehemaligen Kurverwaltung, da diese aus finanziellen Gründen durch die Stadt in der Zukunft sicher nicht weiterentwickelt werden können, zumindest könnten  die bis jetzt angefallenen Kosten ausgeglichen werden.

Wir bedauern diese Entwicklung, da diese Entscheidung für die betroffenen Vereine eine für die nächsten Jahrzehnte folgenschwere Wirkung haben wird. Auslöser für diese Situation ist die von den“ Grünen“ während der Haushaltsberatungen zurecht kritisierte Nichteinstellung von finanziellen Mitteln für den Ausbau der Werkrealschule bzw. die Einführung der Gemeinschaftsschule: Dies rügen wir hiermit ausdrücklich.

Äußerst bedauerlich ist, dass wir in interner Runde Kontakte zu finanzkräftigen Unterstützern für dieses Projekt hergestellt haben, sowie weitere Vorschläge zur Kofinanzierung der weiteren Folgekosten unterbreitet hatten, diese aber aus unserer Sicht durch die Verwaltung niemals ernsthaft weiter verfolgt wurden.

Wie die Chancen sind, um noch einmal einen solchen Zuschuß zu bekommen, können wir nicht beurteilen.

 

Als Fazit bleibt festzustellen:

Der Stadtfrieden ist für uns wichtiger, als an einem Projekt festzuhalten, welches nach dem Umbau nicht mit Leben gefüllt wird.

 

Vor diesem Hintergrund können wir unsere Entscheidung vom 30.5.2017 schweren Herzens revidieren.

 

Mit sozialdemokratischen Grüßen

 

 

Der Vorsitzende der Fraktion

Markus Schlegel

 

 

Rita Schwarzelühr-Sutter

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Martin Schulz

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Leni Breymaier

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