"Das ist schwer nachvollziehbar"

Veröffentlicht am 24.06.2017 in Pressemitteilungen

TITISEE-NEUSTADT (tab). "Ich bedaure das sehr und es verwundert mich." Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter war diejenige, die sich für die Förderung des Kultur-, Bürger- und Vereinshauses aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" eingesetzt hat. Kurz vor Weihnachten hatte sie den Zuwendungsbescheid über 1,125 Millionen im Neustädter Rathaus an Bürgermeister Armin Hinterseh übergeben. Jetzt, sechs Monate später, ist das Projekt gekippt. "Was ich schwer nachvollziehen kann: Die finanzielle Situation hat sich doch nicht von heute auf morgen völlig verändert", sagt die Bundespolitikerin.
 

Das Geld geht an keine andere Gemeinde


Man habe gemeinsam die Fördermöglichkeit überprüft und dann ein Planungskonzept vorgelegt. "Das alles basierte auf Beschlüssen, das Geld wurde in den Haushalt eingestellt, der beschlossen und dann genehmigt wurde", sagt sie weiter. Dieser, wie Schwarzelühr-Sutter ihn nennt, späte Einwand habe sie deshalb sehr überrascht und sei schwer nachzuvollziehen. "Wenn man über klamme Finanzen diskutiert, passt es für mich nicht zusammen, jetzt 680 000 Euro für nichts auszugeben." Doch sie habe die Entscheidung von Rat und Verwaltung zu akzeptieren.

Darauf angesprochen, wie der Bund strukturschwachen Kommunen wie Titisee-Neustadt helfen kann, um deren Finanzlage zu verbessern, stellt sie die Frage: "Was soll der Bund denn noch mehr machen, als Zuschüsse zu geben?" Auch für den Breitbandausbau gebe es Förderungen vom Bund, zudem hätten klamme Städte und Gemeinden beispielsweise über das Städtebauförderungsprogramm die Möglichkeit, Hilfe zu bekommen.

Das Geld geht nun nicht etwa automatisch an eine andere Kommune, die bei dem vielfach überzeichneten Förderprogramm leer ausgegangen ist, sondern bleibt beim Bund.

 

Rita Schwarzelühr-Sutter

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